​​​​​​​Einladung

Öffentlicher Teil

1.

Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

2.

Bericht aus der Betriebskommission "SWU"

3.

Jahresabschluss Stadt Ulrichstein zum 31. Dezember 2016

hier: über- und außerplanmäßige Ausgaben (DS 108-XII/StVV)

4.

Jahresabschluss Stadt Ulrichstein zum 31. Dezember 2016

hier: Entlastung des Magistrats gemäß § 114 Hessische

Gemeindeordnung (HGO) (DS 109-XII/StVV)

5.

Finanzierung des Vogelsberggartens in Ulrichstein

hier: Zuwendung an den Verein der Freunde und Förderer des

Vogelsberggarten (DS 110-XII/StVV)

6.

Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 30.05.2023

hier: Änderung Richtlinien Freiflächen-PV-Anlagen - Aufnahme AGRI-PV-Anlagen (DS 111-XII/StVV)

7.

Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 30.05.2023

hier: Änderung Richtlinien Freiflächen-PV-Anlagen - Aufnahme, dass von der Fläche, die für Freiflächen-PV-Anlagen vorgesehen ist (1%), so viel wie möglich auf Dächern und versiegelten Flächen installiert wird

(DS 112-XII/StVV)

8.

Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 30.05.2023

hier: Richtigstellung der Tätigkeit des Stadtverordnetenvorstehers – Stadtverordnetenvorsteher Werner Rühl 1977 bis 1981

(DS 113-XII/StVV)

9.

Antrag CDU-Fraktion vom 02.06.2023

hier: Durchführung einer Testphase von regionalen Verkaufsautomaten

(DS 114-XII/StVV)

10.

Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 04.06.2023

hier: Dauerhafte finanzielle Unterstützung des Vogelsberggartens und Spendenaufruf (DS 115-XII/StVV)

11.

Anfragen und Mitteilungen