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Amtliches Bekanntmachungsorgan der Stadt Ulrichstein
Ausgabe 3/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, des Bau- und Planungsausschusses sowie des Ausschusses für LFUWV

Einladung

Hiermit wird zu einer öffentlichen gemeinsamen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, des Bau- und Planungsausschusses sowie des Ausschusses für LFUWV am Montag, 23. Januar 2023 um 20:00 Uhr in den Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Ulrichstein, Marktstraße 28-32, 35327 Ulrichstein freundlichst eingeladen.

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Jens Scharmann

Jörg Hermann

Philipp Geiß

(Vors. des HFA)

(Vors. des LFUWV)

(Vors. des BPA)

Tagesordnung:

1.

Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

2.

Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und allen Anlagen für das Haushaltsjahr 2023;

hier:

Beschlussempfehlung an die Stadtverordnetenversammlung

(bitte mitbringen)

3.

Verabschiedung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2023 des Kommunalen Eigenbetriebes „Stadtwerke Ulrichstein (SWU)“;

hier:

Beschlussempfehlung an die Stadtverordnetenversammlung

(bitte mitbringen)

4.

Ev. Kindertagesstätte Ulrichstein;

hier:

An-/Umbau an die bestehende städtische Kindertagesstätte – Entscheidung über Baubeginn und Bauausführung – DS 98-XII/StVV –

(wird nachgereicht)

5.

Bürgermeisterwahl 2023;

hier:

Bestimmung des Wahltages und des Tages für eine evtl. Stichwahl

6.

Anfragen und Mitteilungen

f.d.R.
Edwin Schneider
Bürgermeister