Einladung zur Sitzung des Haupt und Finanzausschusses der Stadt Ulrichstein
am Montag, 24. August 2026 um 20:00 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Ulrichstein.
gez.
Christian Faust
(Vorsitzender des HFA)
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | ||
| 1. | Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||
| 2. | Bauleitplanung der Stadt Ulrichstein -Flächennutzungsplan- Sonderbauflächen Windenergienutzung; | ||
| hier: | a) | Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zur Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes in Teilbereichen der Stadt Ulrichstein; |
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| b) | Beschluss zur Durchführung der Bürgerbeteiligung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3,4 Abs. 1 BauGB |
| 3. | Befugnis zur Erteilung der gemeindlichen Zustimmung nach § 36 a BauGB im Rahmen des sog. Bau-Turbo; | ||
| hier: | Übertragung auf den Magistrat gem. § 50 Abs. 1 HGO | |
| 4. | Anfragen und Mitteilungen | ||
Mit freundlichen Grüßen