Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Ulrichstein

Öffentlicher Teil

1.

Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung,

Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

2.

Bericht aus der Arbeit des Magistrates 

3.

Bericht aus Verbandsversammlungen und sonstigen Gremien

4.

Jahresabschluss 2022 - Aufstellung vom 20.02.2026 mit verändertem Zahlenwerk zu vorausgegangener Aufstellung des JA 2022 am 26.01.2024

5.

Jahresabschluss 2021 - Aufstellung vom 05.02.2026 mit verändertem Zahlenwerk zu vorausgegangener Aufstellung des JA 2021 am 29.11.2022

6.

Bauleitplanung der Stadt Ulrichstein - Flächennutzungsplan - Sonderbauflächen Windenergienutzung hier:

1. Aufstellungsbeschluss gemäß §2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zur Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes in Teilbereichen der Stadt Ulrichstein
2. Beschluss zur Durchführung der Bürgerbeteiligung sowie der Beteilung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3,4 Abs. 1 BauGB

7.

Befugnis zur Erteilung der städtischen Zustimmung nach § 36 a BauGB im Rahmen des sogenannten Bau-Turbo

hier: Übertragung auf den Magistrat gemäß § 50 Abs. 1 HGO

8.

Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes im Rahmen einer IKZ - Einrichtung eines Antragsportals

hier: Beratung und Beschlussfassung

9.

Haushaltsvollzug 2026

hier: Bericht nach § 28 GemHVO zum 30.06.2026

10.

Antrag der SPD-Fraktion;

hier: Visuelle Sitzungsbegleitung zur Stärkung der Transparenz für Bürgerinnen und Bürger

11.

Anfragen und Mitteilungen