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Amtliches Bekanntmachungsorgan der Stadt Ulrichstein
Ausgabe 37/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Einladung zur Sitzung des Haupt und Finanzausschusses der Stadt Ulrichstein

am Montag, 18. September 2023 um 20:00 Uhr

im Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Ulrichstein.

gez.
Jens Scharmann
(Vorsitzender des HFA)
Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

2.

Stadtwald

hier:

Förderprogramm des Bundes

"Klimaangepasstes Waldmanagment"

3.

Betr.: Bauleitplanung der Stadt Ulrichstein - Kernstadt

hier:

Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich „Solarpark Gilgtalhöfe“

1)

Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

2)

Einleitung Beteiligungsverfahren gem. §§ 3(1) und 4(1) BauGB

4.

Betr.: Bauleitplanung der Stadt Ulrichstein - Kernstadt

hier:

Bebauungsplan „Solarpark Gilgtalhöfe“

1)

Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

2)

Einleitung Beteiligungsverfahren gem. §§ 3(1) und 4(1)BauGB

5.

Vorlage Jahresabschluss des kommunalen Eigenbetriebes "Stadtwerke Ulrichstein (SWU)" für das Geschäftsjahr 2022

6.

Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebes „Stadtwerke Ulrichstein (SWU)“

7.

Städtisches Grundvermögen

hier:

Veräußerung des Baugrundstückes Gemarkung Feldkrücken, Flur 1, Nr. 255 im Baugebiet „Langewiese“mit einer Gesamtfläche von 652 qm

8.

Wasserversorgung Stadt Ulrichstein

hier:

Gefahrenabwehrverordnung über die Einschränkung des Verbrauchs von

Trinkwasser bei Notständen in der Wasserversorgung

9.

Anfragen und Mitteilungen

Mit freundlichen Grüßen

Edwin Schneider
Bürgermeister