Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Ulrichstein

1.

Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

2.

Bericht aus der Betriebskommission "SWU"

3.

Stadtwald

hier:

Förderprgramm des Bundes

"Klimaangepasstes Waldmanagment"

4.

Betr.: Bauleitplanung der Stadt Ulrichstein - Kernstadt

hier:

Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich „Solarpark Gilgtalhöfe"

1)

Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

2)

Einleitung Beteilig ungsverfahren gem. §§ 3(1) und 4(1) BauGB

5.

Betr.: Bauleitplanung der Stadt Ulrichstein - Kernstadt

hier:

Bebauungsplan „Solarpark Gilgtalhöfe"

1)

Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

2)

Einleitung Beteiligungsverfahren gem. §§ 3(1) und 4(1) BauGB

6.

Vorlage Jahresabschluss des kommunalen Eigenbetriebes "Stadtwerke Ulrichstein (SWU)" für das Geschäftsjahr 2022

7.

Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebes „Stadtwerke Ulrichstein (SWU)"

8.

Städtisches Grundvermögen

hier:

Veräußerung des Baugrundstückes Gemarkung Feldkrücken, Flur 1, Nr. 255 im Baugebiet „Langewiese" mit einer Gesamtfläche von 652 qm

9.

Wasserversorgung Stadt Ulrichstein

hier:

Gefahrenabwehrverordnung über die Einschränkung des Verbrauchs von Trinkwasser bei Notständen in der Wasserversorgung

10.

Finanzstatusbericht Stadt und Stadtwerke zum 31.08.2023

11.

Antrag der Fraktion AK-Alternative Kraft v. 26.06.2022 auf Mitgliedschaft im Ordnungsbehöhrdenbezirk Lautertal, Herbstein, Grebenhain, Freiensteinau

12.

Antrag AK Fraktion vom 03.01.2022

hier:

Einführung einer Zweitwohnungssteuer

13.

Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 03.07.2023

hier:

Nutzung von alten Hochbehälterbn für die Schonung von Grundwasser und der Nutzung von Bürger

14.

Antrag CDU-Fraktion vom 06.09.2023;

hier:

Förderung regionaler Verkaufsautomaten durch die Stadt Ulrichstein

15.

Anfragen und Mitteilungen