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Amtliches Bekanntmachungsorgan der Stadt Ulrichstein
Ausgabe 4/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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​​​​​​​Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

E I N L A D U N G

Die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung, des Magistrates, die Ortsvorsteher sowie alle Bürgerinnen und Bürger der Großgemeinde Ulrichstein werden hiermit zu einer öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am

Freitag, 27. Januar 2023 um 20.00 Uhr

in den Sitzungssaal des Innovationszentrums,

Marktstr. 28-32, 35327 Ulrichstein

freundlichst eingeladen.

Ulrichstein, 19. Januar 2023

.......................................................
Karl Weisensee
(Stadtverordnetenvorsteher)
Tagesordnung:

1.

Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

2.

Bericht aus der Betriebskommission SWU

3.

Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und allen Anlagen für das Haushaltsjahr 2023 (bitte mitbringen)

4.

Verabschiedung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2023 des Kommunalen Eigenbetriebes „Stadtwerke Ulrichstein (SWU)“ (bitte mitbringen)

5.

Ev. Kindertagesstätte Ulrichstein;

hier:

An-/Umbau an die bestehende städtische Kindertagesstätte – Entscheidung über Baubeginn und Bauausführung – DS 98-XII/StVV -

6.

Bürgermeisterwahl 2023;

hier:

Bestimmung des Wahltages und des Tages für eine evtl. Stichwahl – DS 97-XII/StVV -

7.

Anfragen und Mitteilungen