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Amtliches Bekanntmachungsorgan der Stadt Ulrichstein
Ausgabe 45/2025
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Die Stadtverordnetenversammlung  —  Ulrichstein, 29.10.2025

der Stadt Ulrichstein

Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Ulrichstein

am Freitag, 7. November 2025 um 20:00 Uhr

im DGH Feldkrücken, Kölzenhainer Str. 30, Stt. Feldkrücken.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung,

Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

2.

Bericht aus der Betriebskommission "SWU"

3.

Städtisches Grundvermögen

hier:

Veräußerung des Baugrundstückes Gemarkung Ulrichstein,

Flur 6, Nr. 37, Ohmstraße, 2.367 qm

4.

Erneute Ernennung von Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Ulrichstein I nach Ablauf der Amtszeit

5.

Ordnungsangelegenheiten - Schiedsamt;

hier:

Wahl einer stellv. Schiedsperson gem. § 3 des Hess. Schiedsamtsgesetzes (HSchAG)

6.

Erstellung Jahresabschlüsse 2021+2022+2023;

Beauftragung Fa. Schüllermann

7.

Bauleitplanung der Stadt Ulrichstein

hier:

1. Änderung des Bebauungsplans "In der Weidenwiese", sowie Änderung des Flächennutzungsplans in diesem Bereich

8.

Spielplatz Ulrichstein

hier:

Aufhebung des Sperrvermerks auf die Haushaltsposition "Spielplatz Ulrichstein"

9.

Stadtwald - Waldwirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2026

hier:

Beratung und Beschlussfassung

10.

Nutzung der Sonnenenergie;

hier:

Vergabe des Auftrages zur Errichtung einer PV-Anlage auf der Kläranlage Ulrichstein

11.

Anfragen und Mitteilungen

Mit freundlichen Grüßen

Karl Weisensee
Stadtverordnetenvorsteher