Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 03.11.2023

Niederschrift über die Verhandlungen und Beschlüsse

der öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

am Freitag, 3. November 2023

Anwesend  —  Anmerkungen

Vorsitzender

Stadtverordnetenvorsteher Karl Weisensee

Gremiumsmitglied

Dirk Bauer

Reinhard Eifert

Christian Faust

Philipp Geiß

Jörg Hermann

Till Hermann

Torsten Jost

Dr. Sven Kilian

Michael Mettler

Jan Philipp Mettler

Jens Scharmann

1. Stadtrat

1. Stadtrat Joachim Erbes

Bürgermeister

Bürgermeister Edwin Schneider

Künftiger Bürgermeister

Dr. Steffen Scharmann

Stadtrat

Stadtrat Werner Funk

Stadtrat Manfred Feineis

Stadtrat Volker Scharmann

Stadtrat Mirko Auer

Stadtrat Armin Kraft

stellv. Schriftführerin

Michaela Frank

Schriftführerin

Anke Prössl

Abwesend  —  Anmerkungen

Gremiumsmitglied

Stadtverordneter Albert Appel

Stadtverordneter Frank Schäfer

Sonstige TeilnehmerInnen  —  Anmerkungen

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Der Vorsitzende:

Stadtverordnetenvorsteher Karl Weisensee

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SchriftführerIn

Anke Prössl

Tagesordnung

Stadtverordnetenvorsteher Weisensee eröffnet um 19:14 Uhr die Sitzung, begrüßt die Stadtverordneten, die Mitglieder des Magistrats, Herrn Bürgermeister Schneider, den künftigen Bürgermeister Dr. Steffen Scharmann sowie alle zahlreich erschienenen Gäste.

Stadtverordneter Dirk Bauer nimmt ab 19:16 Uhr an der Stadtverordnetensitzung teil.

Stadtverordnetenvorsteher Weisensee stellt fest, dass die Stadtverordneten durch Einladung vom 23.10.2023 ordnungsgemäß zur Sitzung einberufen wurden und in beschlussfähiger Zahl erschienen sind. Hiergegen ergeben sich keine Einwände. Weiterhin fragt der Stadtverordnetenvorsteher die Anwesenden, ob Einwände gegen das Fotografieren und die Veröffentlichung der Bilder durch die Presse besteht. Hiergegen werden ebenfalls keine Einwände erhoben.

Stadtverordnetenvorsteher Weisensee verliest die Beschlussempfehlung.

Bürgermeister Schneider teilt mit, dass keine Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl eingegangen sind.

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Ulrichstein stellt fest, dass nach Ablauf der Einspruchsfrist von zwei Wochen nach der öffentlichen Bekanntmachung des Wahlergebnisses der Direktwahl des Bürgermeisters der Stadt Ulrichstein beim Gemeindewahlleiter keine Einsprüche nach § 25 KWG (Kommunalwahlgesetz) gegen die Gültigkeit der Wahl eingegangen sind und beschließt gleichzeitig die Wahl für gültig zu erklären.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Stadtverordnetenvorsteher Weisensee lässt in seiner Rede die 12 Dienstjahre von Bürgermeister Schneider Revue passieren. Insbesondere hebt er die von ihm erfolgreich abgeschlossenen Projekte hervor wie z. B. Sicherstellung der äztlichen Versorgung, Trinkwasserversorgung in der Kernstadt, neuer Kiga Vertrag und Anbau, Vorbereitung Repowering hervor. Die Ortsbeiräte und Vereine lagen ihm immer besonders am Herzen. Die Tätigkeiten der Feuerwehren und auch sein persönliches Engangement bei Feuerwehreinsätzen ist besonders hervorzuheben.

Stadtverordneter Dr. Sven Kilian nimmt ab 19:33 Uhr an der Sitzung teil.

Es folgen die Reden von

• Ortsvorsteher Wolfgang Geiß im Namen aller Ortsvorsteher,
• SBI Patrick Schmitz für alle FFW
• 1. Stadtrat Joachim Erbes im Namen des Magistrats

Stadtverordnetenvorsteher Karl Weisensee berichtet, dass Herr Dr. Steffen Scharmann am 08.10.2023 von den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Ulrichstein zum neuen hauptamtlichen Bürgermeister gewählt wurde.

Der Stadtverordnetenvorsteher verpflichtet Herrn Dr. Scharmann per Handschlag zu einer gewissenhaften Aufgabenerledigung.

Bürgermeister Schneider verliest die Ernennungsurkunde und überreicht diese Herrn Dr. Steffen Scharmann. Die Amtszeit des neuen Bürgermeisters beginnt am 01.2.2023.

Stadtverordnetenvorsteher Weisensee nimmt die Vereidigung des zukünftigen Bürgermeister Dr. Steffen Scharmann durch Ablegen des Diensteides nach § 47 HBG vor.

Es folgen die Grußworte des 1. KBG des Vogelsbergkreises Dr. Jens Mischak, des MdB Michael Brand, des MdL Michael Ruhl, des Geschäftsführers des HSGB Harald Semler, für die Bgm. Kreisvereinigung Bgm. Bernhard Ziegler, der Fraktionsvorsitzenden Jan Philipp Mettler und Dr. Sven Kilian, des SBI Jens-Patrick Schmitz, des OV Wolfgang Geiß für die Ortsvorsteher und die Vereinsgemeinschaft US, des Edwin Volp für die Vereine OS und von Herrn Rainer Schleuning für die Feldkrücker Vereine.

Bürgermeister Schneider blickt auf seine 12jährige Amtszeit als Bürgermeister der Stadt Ulrichstein zurück. Er bedankt sich bei allen Weggefährten und bei seiner Familie.

Dr. Steffen Scharmann bedankt sich für das ihm entgegengebrachte Vertrauen und hofft auf eine gute Zusammenarbeit.

Es liegen keine Anfragen und Mitteilungen vor.