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Amtliches Bekanntmachungsorgan der Stadt Ulrichstein
Ausgabe 50/2022
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

E I N L A D U N G

Die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung, des Magistrates, die Ortsvorsteher sowie alle Bürgerinnen und Bürger der Großgemeinde Ulrichstein werden hiermit zu einer öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am

Freitag, 16. Dezember 2022 um 20.00 Uhr

in den Bürgersaal / Spiegelsaal des Innovationszentrums, Marktstr. 28-32, 35327 Ulrichstein freundlichst eingeladen.

Ulrichstein, 08. Dezember 2022

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Karl Weisensee
(Stadtverordnetenvorsteher)
Tagesordnung:

1.

Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

2.

Bericht aus der Betriebskommission SWU

3.

Jahresabschluss des kommunalen Eigenbetriebes „Stadtwerke Ulrichstein (SWU)“ für das Geschäftsjahr 2021

(DS 094-XII/StVV)

4.

Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes „Stadtwerke Ulrichstein (SWU)“

(DS 093- XII/StVV)

5.

Aufstellung des Jahresabschlusses 2021 der Stadt Ulrichstein gem. § 112 Hessische Gemeindeordnung (HGO)

(DS 095-XII/StVV)

6.

Abschluss einer öffentlich rechtlichen Vereinbarung zur interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG)

(DS 093-XII/StVV)

7.

Stadtwald – Waldwirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023;

hier:

Beratung und Beschlussfassung (DS 091-XII/StVV)

8.

Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und allen Anlagen für das Haushaltsjahr 2023

9.

Einbringung des Wirtschaftsplanes SWU mit allen Anlagen für das Wirtschaftsjahr 2023

10.

Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 24.10.2022 (Eingang: 02.11.2022);

hier:

Maßnahmen zur Sicherstellung des Betriebs der gefährdeten systemrelevanten Infrastruktur

11.

Anfragen und Mitteilungen