Niederschrift über die 18. Sitzung der Stadtdverordnetenversammlung

über die 18. Sitzung der Stadtdverordnetenversammlung der Stadt Ulrichstein

am Freitag, 27. Januar 2023 um 20:00 Uhr

im Bürgersaal des Rathauses

Es sind erschienen:

von der Stadtverordnetenversammlung:

Stadtverordnetenvorsteher Karl Weisensee, die Stadtverordneten Dirk Bauer, Jörg Hermann, Torsten Jost, Christian Faust, Jan Philipp Mettler, Philipp Geiß, Till Hermann, Michael Mettler, Frank Schäfer, Steffen Scharmann, Jens Scharmann, Albert Appel und Reinhard Eifert

vom Magistrat:

Bürgermeister Edwin Schneider, der erste Stadtrat Joachim Erbes, die Stadträte Werner Funk, Manfred Feineis, Volker Scharmann und Armin Kraft sowie die Stadträtin Marion Möller

Tagesordnung:

Sitzungsergebnis:

zu TOP 1:

Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

Stadtverordnetenvorsteher Karl Weisensee eröffnet die Sitzung um 20:09 Uhr, begrüßt alle Anwesenden und stellt fest, dass die Stadtverordneten durch Einladung vom 19. Januar 2023 ordnungsgemäß zur Sitzung einberufen wurden und in beschlussfähiger Anzahl erschienen sind. Hiergegen ergeben sich keine Einwände.

zu TOP 2:

Bericht aus der Betriebskommission SWU

Seit der letzten Stadtverordnetensitzung hat keine Sitzung der Betriebskommission stattgefunden.

zu TOP 3:

Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und allen Anlagen für das Haushaltsjahr 2023

Bürgermeister Schneider berichtet, dass erhebliche finanzielle Änderungen die nachfolgenden Änderungsanträge zum Entwurf des Haushaltsplanes 2023 erforderlich gemacht haben. Er erläutert die Zahlen und teilt mit, dass der Magistrat in seiner letzten Sitzung den Änderungen zugestimmt hat.

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Ulrichstein beschließt einen Änderungsantrag, mit folgenden Änderungen zum Haushaltsplan 2023:

Abstimmungsergebnis über den Änderungsantrag:

einstimmig

Für den Haupt- und Finanzausschuss teilt der Vorsitzende Herr Jens Scharmann mit, dass der Ausschuss dem Haushaltsplan 2023 mit sämtlichen Anlagen, Ergebnishaushalt, Finanzhaushalt, Investitionsprogramm, Stellenplan und dem Gesamtplan mit allen Anlagen in der vorliegenden Fassung einstimmig zugestimmt hat.

Herr Philipp Geiß teilt als Vorsitzende für den Bau- und Planungsausschuss mit, dass der Ausschuss dem Haushaltsplan 2023 mit sämtlichen Anlagen, Ergebnishaushalt, Finanzhaushalt, Investitionsprogramm, Stellenplan und dem Gesamtplan mit allen Anlagen in der vorliegenden Fassung ebenfalls einstimmig zugestimmt hat.

Als Vorsitzender des Ausschusses für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt, Wirtschaft und Verkehr teilt Herr Jörg Hermann mit, dass der Ausschuss der Stadtverordnetenversammlung auch einstimmig empfiehlt, dem Haushaltsplan 2023 mit sämtlichen Anlagen Ergebnishaushalt, Finanzhaushalt, Investitionsprogramm, Stellenplan und dem Gesamtplan mit allen Anlagen in der vorliegenden Fassung zuzustimmen.

Anschließend gehen die Fraktionsvorsitzenden der SPD, CDU sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf das Zahlenwerk des Haushaltsplanes ein.

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Ulrichstein stimmt dem Haushaltsplan 2023 in der vorliegenden Fassung zu:

Abstimmungsergebnis:

zu TOP 4:

Verabschiedung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2023 des Kommunalen Eigenbetriebes „Stadtwerke Ulrichstein (SWU)“

Bürgermeister Schneider informiert die Stadtverordnetenversammlung, dass der Magistrat sowie die Betriebskommission dem Wirtschaftsplan 2023 zugestimmt haben.

Herr Jens Scharmann teilt als Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses mit, dass der Ausschuss in seiner letzten Sitzung über den TOP beraten hat und der Stadtverordnetenversammlung einstimmig empfiehlt, dem Wirtschaftsplan mit allen Anlagen für das Wirtschaftsjahr 2023 zuzustimmen.

Der Vorsitzende des Bau- und Planungsausschusses, Herr Philipp Geiß, teilt mit, dass der Ausschuss ebenfalls einstimmig dem Wirtschaftsplan 2023 inkl. aller Anlagen zugestimmt hat.

Der Stadtverordnete Albert Appel geht kurz auf die Zahlen des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2023 ein.

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt dem Wirtschaftsplan 2023 mit allen Anlagen zu.

Abstimmungsergebnis:

zu TOP 5:

Ev. Kindertagesstätte Ulrichstein;

Stadtverordnetenvorsteher Weisensee erläutert den TOP.

Bürgermeister Schneider trägt die Kostengegenüberstellung von Frau Becker, Architekturbüro Gans, der Bauvarianten Massivbauweise und Holzbauweise vor. An der Massivbauweise des Untergeschosses wird sich nichts ändern.

Die Baugenehmigung liegt seit Dezember 2022 vor, die Frist zur Fertigstellung des Baues wurde verlängert bis 30.06.2024. Seitens des Magistrates haben 2 Mitglieder für die Massive- und 5 Mitglieder für die Holzständerbauweise gestimmt.

Stadtverordnetenvorsteher Weisensee zeigt sich enttäuscht von der Gegenüberstellung, er habe sich diese detaillierter gewünscht und schlägt eine Sondersitzung in ca. 8 Tagen vor.

Fraktionsvorsitzender Jan Philipp Mettler beantragt um 20.50 Uhr eine Sitzungsunterbrechung.

Die Sitzung wird um 21:03 Uhr fortgesetzt.

Es erfolgt eine kurze Erörterung des TOP durch die Stadtverordneten. In einer öffentlichen Stadtverordnetensitzung soll Frau Becker vom Architekturbüro Gans beide Bauvarianten ausführlich gegenüberstellen und für Fragen zur Verfügung stehen.

Stadtverordnetenvorsteher Weisensee lässt über die Absetzung des TOP abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zu TOP 6:

Bürgermeisterwahl 2023;

Stadtverordnetenvorsteher Weisensee verliest den Beschlussvorschlag und korrigiert den Wahltermin auf den 08. Oktober 2023 und die Stichwahl auf den 22. Oktober 2023.

Bürgermeister Schneider erläutert kurz den TOP und teilt mit, dass der Magistrat dem TOP zugestimmt hat.

Beschluss:

Die Direktwahl des Bürgermeisters der Stadt Ulrichstein (Wahlzeit vom 01.12.2023 bis 30.11.2029) wird unter dem Vorbehalt, dass die Wahl zum Hessischen Landtag am 08.10.2023 stattfindet, ebenfalls an diesem Tag durchgeführt. Eine evtl. Stichwahl fände dann am 22.10.2023 statt.

Sollte die Wahl zum Landtag an einem anderen Wahltag stattfinden, findet die Bürgermeisterwahl gleichzeitig mit der Landtagswahl statt. Eine evtl. Stichwahl erfolgt zwei Wochen nach der Bürgermeisterwahl.

Abstimmungsergebnis:

Mit Stimmenmehrheit beschlossen:

Zu TOP 7:

Anfragen und Mitteilungen

Anfragen:

Es liegen keine Anfragen vor.

Mitteilungen:

Bürgermeister Schneider gibt bekannt, dass er für eine dritte Wahlperiode als Bürgermeister nicht mehr zur Verfügung steht und begründet seine Entscheidung.

Ende der Sitzung um 21:14 Uhr.