Einladung zur öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung
am 11.05.2023
Am Donnerstag, 11. Mai 2023, findet um 19:30 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses im OT Angersbach eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt.
Hinweis: Zu Beginn der Sitzung werden Landesehrenbriefe verliehen.
Tagesordnung:
| 1. | Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2024 - 2028 Aufstellung der Vorschlagsliste |
| 2. | Aktueller Sachstand nach Ausschreibung der Gemeinschaftsmaßnahme mit Hessen Mobil bzgl. Ersatzneubau der Stützmauer an der Salzschlirfer Straße und Erneuerung des Brückenbauwerkes „Alte Straße“, Bestätigung der Auftragsvergabe und Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel für das Haushaltsjahr 2024 |
| 3. | Bauleitplanung der Gemeinde Wartenberg Bebauungsplan Angersbach Nr. 11.3 "Änderung und Erweiterung des Baugebiet Ost" - 3. Änderung Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss |
| 4. | Kommunale Wasserkonzepte, Übermittlung eines Letter of Intent (LoI) Antrag des Bürgermeisters |
| 5. | Unterzeichnung der Eltviller Erklärung Antrag des Bürgermeisters |
| 6. | Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten" (Städteinitiative Tempo 30) Tempo 30 auch auf Kreis-, Landes- und Bundesstraßen Antrag der Fraktion WAL (Einbringung) |
| 7. | Schutz und Erhalt des Wasserschutzgebietes sowie des darüber liegenden Waldgebietes "Rotwiesen" im Ortsteil Landenhausen Auftrag für ein Gutachten Antrag der Fraktion WAL (Einbringung) |
| 8. | Ortsumgehung B 254n Lauterbach-Wartenberg Mögliche Information durch Hessen-Mobil in einer kommenden Sitzung der Gemeindevertretung über den Stand der Planung und aktuelle Statistik zur Verkehrszählung (Veröffentlichung Ende 2022) Antrag der Fraktion CDU Wartenberg (Einbringung) |
| 9. | Informationen zu einer möglichen künftigen Nutzung des Bahnhofsgebäudes Angersbach: Räumlichkeiten für coworking Ohne Anlage |
| 10. | Mitteilungen, Anfragen und Anregungen |
Wartenberg, den 26.04.2023
Die Vorsitzende
der Gemeindevertretung
gez. Gabriele Oestreich-Renker