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Mitteilungsblatt für die Gemeinde Weimar
Ausgabe 12/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung der Gemeindevertretung

Einladung

zur 13. Sitzung der Gemeindevertretung der Wahlzeit 2021-2026

am Donnerstag, den 30.03.2023 um 20:00 Uhr

im Ratssaal der Gemeindeverwaltung

Tagesordnung:

1.

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Verleihung von Ehrenbezeichnungen gemäß § 51 Ziffer 3 HGO in Verbindung mit § 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Weimar (Lahn)

Drucksache 11/117/2022/21-26 -ohne Anlage-

(Auf die Beratung in der Sitzung der Gemeindevertretung am 02.02.2023 wird verwiesen!)

3.

Mitteilungen des Bürgermeisters,

Bericht aus dem Gemeindevorstand

4.

Berichte aus den Ausschussitzungen

5.

Antrag der FBW-Fraktion vom 15.09.2022 auf Einrichtung eines Familienzentrums

Drucksache 50/5/2022/21-26 -ohne Anlage-

(Auf die Beratung in der Sitzung der Gemeindevertretung am 29.09.2022 wird verwiesen!)

6.

Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 24.02.2023 zur künftigen Nutzung des Gebäudes der Filiale der Sparkasse Marburg-Biedenkopf in der Herborner Straße / Ecke Weinbergstraße in Niederweimar

Drucksache 50/8/2023/21-26 -Anlage-

7.

Antrag der SPD-Fraktion vom 11.01.2023 zu Entwicklung der Spielplätze und nicht vereinsbetreuten Sportplätzen

Drucksache 41/132/2023/21-26 -ohne Anlage-

(Auf die Beratung in der Sitzung der Gemeindevertretung am 02.02.2023 wird verwiesen!)

8.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.01.2023 zur Errichtung dynamischer Fahrgastinformations-Displays (DFI) an den Bushaltestellen "Niederweimar Bürgerhaus" und "Niederwalgern Bahnhof"

Drucksache 31/38/2023/21-26 -ohne Anlage-

(Auf die Beratung in der Sitzung der Gemeindevertretung am 02.02.2023 wird verwiesen!)

9.

Neufassung der Stellplatzsatzung

Drucksache 11/129/2023/21-26 -Anlagen-

10

Erster Nachtrag zur Entgeltordnung zur Satzung für den "RuheForst Marburger Land / Germershausen"

Drucksache 11/132/2023/21-26 -Anlagen-

11.

Bauleitplanung der Gemeinde Weimar (Lahn);

hier: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 01.1 „Solarpark Allna“ im Ortsteil Allna

Drucksache 40/6/2022/21-26 1. Ergänzung -Anlagen-

12.

Antrag der CDU-Fraktion vom 15.03.2023 Erweiterte Grundschulbetreuung durch die Gemeinde

Drucksache 50/10/2023/21-26 -Anlage-

13.

Antrag der FDP-Fraktion auf Versand der Einladungen und Sitzungsunterlagen für die Ausschüsse und die Gemeindevertretung per E-Mail

Drucksache 11/139/2023/21-26 -Anlage

14.

Antrag der FDP-Fraktion vom 16.03.2023 auf Umstellung der Ampel am Ortseingang Niederweimar auf Druckknopfbetrieb

Drucksache 31/39/2023/21-26 -Anlage-

15.

Anfragen

16.

Verschiedenes

gez.  —  Für die Richtigkeit:
Manfred Möller — 
Vorsitzender  —  Dörr, Oberamtsrat