Einladung zur 20. Sitzung der Gemeindevertretung der Wahlzeit 2021-2026

1.

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Mitteilungen des Bürgermeisters,

Bericht aus dem Gemeindevorstand

3.

Berichte aus den Ausschusssitzungen

4.

Bauleitplanung der Gemeinde Weimar (Lahn) im Ortsteil Niederweimar zum Bebauungsplan Nr. 6.4c "Die Hainäcker II"

1.

Auswertung und Beschlussempfehlungen zu den eingegangenen Stellungnahmen mit Anregungen und Hinweisen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB

2.

Entwurfs- und Offenlagebeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB

Drucksache 40/18/2024/21-26 -Anlage-

5.

Änderung des Aufgabenbereichs und der Besetzung eines Stellenanteils von 0,64 Stellen im Teilhaushalt 100101 "Bau und Planung / Klimaschutz"

Drucksache 11/240/2024/21-26 -Anlage-

6.

Bauleitplanung der Gemeinde Weimar (Lahn);

1.

Aufstellungsbeschluss eines Bebauungsplanes für eine Freiflächen-Photovoltaikanlage in der Gemarkung Oberweimar und Änderung des Flächennutzungsplanes

2.

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Träger öffentlicher Belange

3.

Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan und der Flächennutzungsplanänderung

Drucksache 40/19/2024/21-26 -Anlage-

7.

Hauptsatzung der Gemeinde Weimar (Lahn);

hier: I. Nachtrag zur Hauptsatzung

Drucksache 11/238/2024/21-26 -Anlage-

8.

Antrag der SPD-Fraktion vom 10.04.2024 zur Förderung von barrierefreiem und bezahlbarem Wohnraum

Drucksache 41/178/2024/21-26 -Anlage-

9.

Antrag der CDU-Fraktion vom 02.05.2024 zur Inanspruchnahme einer kostenfreien Beratung von Nicht-Schutzschirmkommunen

Drucksache 20/34/2024/21-26 -Anlage-

10.

Antrag der CDU-Fraktion vom 02.05.2024 auf Prüfung zur Schaffung einer geförderten Gemeindepflegerstelle

Drucksache 30/2/2024/21-26 -Anlage-

11.

Schriftliche Anfragen

11.1.

Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.05.2024 zur Überflutung des neu errichteten Radwegeabschnitts zwischen der Fa. Holcim und der Zeiteninsel

Drucksache 11/246/2024/21-26 -Anlage-

11.2.

Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.05.2024 zu den Umbauplänen am Bürgerhaus Niederweimar

Drucksache 00/28/2024/21-26 -Anlage-

11.3.

Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.05.2024 zu den Gesamtkosten "Blechbüchse", Niederweimar

Drucksache 31/55/2024/21-26 -Anlage-

11.4.

Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.05.2024 zum Umsetzungsstand "Neubau Feuerwehrgerätehaus Niederwalgern-Wenkbach"

Drucksache 31/54/2024/21-26 -Anlage-

12.

Mündliche Anfragen

13.

Verschiedenes

Für die Richtigkeit:

gez.

Manfred Möller

Dörr, Oberamtsrat

Vorsitzender