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Mitteilungsblatt für die Gemeinde Weimar
Ausgabe 20/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung der Gemeindevertretung

Einladung

zur 14. Sitzung der Gemeindevertretung der Wahlzeit 2021-2026

am Donnerstag, den 25.05.2023 um 20:00 Uhr

im Ratssaal der Gemeindeverwaltung

Vor der Sitzung der Gemeindevertretung findet um 19.45 Uhr eine Einwohnerfragestunde gemäß Beschluss der Gemeindevertretung

vom 16.05.2019 statt!

Tagesordnung:

1.

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Mitteilungen des Bürgermeisters;

Bericht aus dem Gemeindevorstand

3.

Antrag der CDU-Fraktion vom 15.03.2023 Erweiterte Grundschulbetreuung durch die Gemeinde

Drucksache 50/10/2023/21-26 -ohne Anlage

(Auf die Beratung in der Sitzung der Gemeindevertretung am 30.03.2023 wird verwiesen!)

4.

Antrag der SPD-Fraktion vom 31.08.2022 zur Unterstützung von Sportvereinen bei energetischen Maßnahmen

Drucksache 31/30/2022/21-26 -Anlage-

(Auf die Beratung in der Sitzung der Gemeindevertretung am 29.09.2022 wird verwiesen!)

5.

Antrag des Gemeindevertreters Andreas Kaletsch vom 16.01.2020 zur Realisierung barrierefreier Übergänge auch im Ortsteil Oberweimar

Drucksache 41/68/2020/16-21 -Anlage-

(Auf die Beratung in der Sitzung der Gemeindevertretung am 30.01.2020 wird verwiesen!)

6.

Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 11.5 "Im Niederfeld" in der Gemarkung Wenkbach; hier: Zustimmung zum Vorentwurf für die Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Drucksache 41/148/2023/21-26 -Anlage-

(Auf die Beratung in der Sitzung der Gemeindevertretung am 02.02.2023 wird verwiesen!)

7.

Wahl von Schöffinnen und Schöffen in Strafsachen (2024 - 2028)

hier: Aufstellung einer Vorschlagsliste durch die Gemeindevertretung

Drucksache 31/40/2023/21-26 -Anlage-

8.

Antrag der FBW-Fraktion vom 11.05.2023 auf Verbesserung der Information der Öffentlichkeit über Inhalte der Beratungen in den Gremien

Drucksache 11/146/2023/21-26 -Anlage-

9.

Mobiles Löschwasserkonzept des Landkreises Marburg-Biedenkopf

Drucksache 31/41/2023/21-26 -Anlage-

10.

Anfragen

10.1.

Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.05.2023 zur kommunalen Wärmeplanung für die Gemeinde Weimar (Lahn)

Drucksache 40/15/2023/21-26 -Anlage-

10.2.

Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.05.2023 zur Nutzung der nicht bewirtschafteten Wasserflächen zur Stromgewinnung mit schwimmenden Photovoltaikanlagen

Drucksache 40/16/2023/21-26 -Anlage-

11.

Verschiedenes

gez.
Manfred Möller
Für die Richtigkeit:
Vorsitzender Dörr, Oberamtsrat