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Mitteilungsblatt für die Gemeinde Weimar
Ausgabe 27/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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Einladung zur 21. Sitzung der Gemeindevertretung der Wahlzeit 2021-2026

am Donnerstag, den 11.07.2024 um 20:00 Uhr

im Ratssaal der Gemeindeverwaltung

Vor der Sitzung der Gemeindevertretung findet um 19.45 Uhr eine Einwohnerfragestunde gemäß den Beschluss der Gemeindevertretung vom 16.05.2019 statt!

Tagesordnung:

1.

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Mitteilungen des Bürgermeisters,

Bericht aus dem Gemeindevorstand

3.

Berichte aus den Ausschusssitzungen

4.

Bauleitplanung der Gemeinde Weimar (Lahn) im Ortsteil Stedebach

a)

Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes "Hahngarten"; hier: Abwägung der Stellungnahmen zur Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange; Feststellungsbeschluss

b)

Bebauungsplan "Hahngarten"; hier: Abwägung der Stellungnahmen zur Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange; Satzungsbeschluss

Drucksache 40/20/2024/21-26 -Anlage-

5.

Antrag der SPD-Fraktion vom 20.06.2024 zur Teilnahme an der UNICEF-Initiative "Kinderfreundliche Kommunen"

Drucksache 50/17/2024/21-26 -Anlage-

6.

242. Vergleichende Prüfung des Hessischen Landesrechnungshofs "Hauhaltsstruktur 2023: Städte und Gemeinden";

hier: Bekanntgabe des Schlussberichts nach § 6 Abs. 1 Satz 5 des Gesetzes zur Regelung der überörtlichen Prüfung kommunaler Körperschaften in Hessen (ÜPKKG)

Drucksache 11/249/2024/21-26 -Anlage-

(Aufgrund des Umfangs der Unterlagen stehen die Anlagen im Sitzungsdienst digital zur Verfügung!)

7.

Schriftliche Anfragen

8.

Mündliche Anfragen

9.

Verschiedenes

Für die Richtigkeit:

gez.

Manfred Möller

Vorsitzender

Dörr, Oberamstrat