Einladung zur 15. Sitzung der Gemeindevertretung der Wahlzeit 2021-2026

1.

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Mitteilungen des Bürgermeisters;

Bericht aus dem Gemeindevorstand

3.

Bestandserhebung und Weiterentwicklung sportlicher Angebote und von Sportanlagen in der Gemeinde Weimar (Lahn)

Drucksache 11/285/2020/16-21 -ohne Anlage-

(Auf die Beratung in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jugend, Familie und Sport und des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses am 26.06.2023 wird verwiesen!)

4.

Antrag der CDU-Fraktion vom 07.07.2022 zur Errichtung eines Kunstrasenspielfeldes und zur Anschaffung von Frischluft-Sportgeräten

Drucksache 41/95/2022/21-26 -ohne Anlage-

(Auf die Beratung, zuletzt in der Sitzung der Gemeindevertretung am 08.12.2022, wird verwiesen!)

5.

Antrag der CDU-Fraktion vom 15.03.2023 Erweiterte Grundschulbetreuung durch die Gemeinde

Drucksache 50/10/2023/21-26 -ohne Anlage-

(Auf die Beratung, zuletzt in der Sitzung der Gemeindevertretung am 25.05.2023, wird verwiesen!)

6.

Antrag der FBW-Fraktion vom 11.05.2023 auf Verbesserung der Information der Öffentlichkeit über Inhalte der Beratungen in den Gremien

Drucksache 11/146/2023/21-26 -ohne Anlage-

(Auf die Beratung in der Sitzung der Gemeindevertretung am 25.05.2023 wird verwiesen!)

7.

Bauleitplanung der Gemeinde Weimar (Lahn);

hier: Bebauungsplan Nr. 01.1 „Solarpark Allna“ im Ortsteil Allna

1. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich des Bebauungsplans

2. Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 01.1 „Solarpark Allna“ im Ortsteil Allna

Beschlussfassung über die in der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Stellungnahmen und Anregungen

Drucksache 40/17/2023/21-26 -Anlage-

8.

Bauleitplanung der Gemeinde Weimar (Lahn);

hier: Ergänzung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 BauGB einen Bebauungsplan für eine Freiflächenphotovoltaikanlage in der Gemarkung Oberweimar und die Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren

Drucksache 40/7/2022/21-26 1. Ergänzung -Anlage-

9.

Entwurf zur Bauleitplanung für das Baugebiet "Vorm Lehnwald" im Ortsteil Weiershausen

Drucksache 41/153/2023/21-26 -Anlage-

10.

Entwurf der Bauleitplanung zum Baugebiet "Hainäcker II" in Niederweimar

Drucksache 41/154/2023/21-26 -Anlage-

11.

Prüfung der Jahresabschlüsse für die Haushaltsjahre 2020 und 2021

Drucksache 11/161/2023/21-26 -Anlage-

(Die vollständigen Unterlagen stehen aufgrund des Umfangs digital im Ratsinformationssystem zur Verfügung!)

12.

Antrag der SPD-Fraktion vom 04.07.2023 zur Aufstellung von Bücherschränken

Drucksache 11/172/2023/21-26 -Anlage-

13.

Antrag der SPD-Fraktion vom 04.07.2023 zur Teilhabe am Verkehrskonzept Move35 der Universitätsstadt Marburg

Drucksache 41/155/2023/21-26 -Anlage-

14.

Antrag der CDU-Fraktion vom 03.07.2023 auf Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung

Drucksache 41/156/2023/21-26 -Anlage-

15.

Antrag der FDP-Fraktion vom 05.07.2023 auf alternative Darstellung des kommunalen Haushaltsplans zur Verbesserung der Übersichtlichkeit und Transparenz

Drucksache 20/22/2023/21-26 -Anlage-

16.

Antrag der FDP-Fraktion vom 05.07.2023 auf einen stufenweisen Einstieg in bilingulae Kommunikations-, Verwaltungs- und Informationsprozesse

Drucksache 11/173/2023/21-26 -Anlage-

17.

Anfragen

17.1.

Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.07.2023 zum Umgang mit Stellenausschreibungen für zu besetzende Stellen in der Gemeinde

Drucksache 11/174/2023/21-26 -Anlage-

17.2.

Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.07.2023 "Kassensturz 2.0" alle derzeit beschlossen und in Planung befindlichen Projekte mit Kostenschätzungen zu hinterlegen

Drucksache 20/24/2023/21-26 -Anlage-

17.3.

Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.07.2023 zum Ankauf des Sparkassengebäudes

Drucksache 20/23/2023/21-26 -Anlage-

17.4.

Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.07.2023 zur Lärmemission durch die Schießanlage in Niederweimar

Drucksache 31/43/2023/21-26 -Anlage-

17.5.

Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.07.2023 zum Antrag vom 15.09.2022 Auskiesung - Schutz des Grundwassers

Drucksache 41/157/2023/21-26 -Anlage-

18.

Verschiedenes

Für die Richtigkeit:

gez.

Manfred Möller

Vorsitzender

Dörr,

Oberamtsrat