Einladung zur 22. Sitzung der Gemeindevertretung der Wahlzeit 2021-2026

1.

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Mitteilungen des Bürgermeisters,

Bericht aus dem Gemeindevorstand

3.

Antrag der SPD-Fraktion vom 10.04.2024 zur Förderung von barrierefreiem und bezahlbarem Wohnraum

Drucksache 41/178/2024/21-26 -ohne Anlage-

(Auf die Beratung in der Sitzung der Gemeindevertretung am 16.05.2024 wird verwiesen!)

4.

Antrag der SPD-Fraktion vom 20.06.2024 zur Teilnahme an der UNICEF-Initiative "Kinderfreundliche Kommunen"

Drucksache 50/17/2024/21-26 -ohne Anlage-

(Auf die Beratung in der Sitzung der Gemeindevertretung am 11.07.2024 wird verwiesen!)

5.

Bauleitplanung der Gemeinde Weimar (Lahn);

hier: Bebauungsplan "Solarpark Ruhstatt" im Ortsteil Oberweimar

1.

Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich des Bebauungsplans

2.

Aufstellung des Bebauungsplans "Solarpark Ruhstatt"

Beschlussfassung über die in der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Stellungnahmen und Anregungen

Drucksache 40/21/2024/21-26 -Anlagen-

6.

242. Vergleichende Prüfung des Hessischen Landesrechnungshofs "Hauhaltsstruktur 2023: Städte und Gemeinden";

hier: Bekanntgabe des Schlussberichts nach § 6 Abs. 1 Satz 5 des Gesetzes zur Regelung der überörtlichen Prüfung kommunaler Körperschaften in Hessen (ÜPKKG)

Drucksache 11/249/2024/21-26 -ohne Anlage-

(Auf die Beratung in der Sitzung der Gemeindevertretung am 11.07.2024 wird verwiesen!)

7.

Festsetzung der Abfallgebühren für die Jahre 2025 und 2026, und Anpassung der Abfallsatzung;

hier: VII. Nachtrag zur Abfallsatzung der Gemeinde Weimar (Lahn)

Drucksache 11/257/2024/21-26 -Anlage-

8.

Interkommunale Zusammenarbeit im Landkreis Marburg-Biedenkopf;

hier: Beteiligung der Gemeinde Weimar (Lahn) am Gewerbeprüfdienst des Landkreises Marburg-Biedenkopf

Drucksache 31/58/2024/21-26 -Anlage-

9.

Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen vom 02.09.2024 zur Unterstützung des Angelsportvereins Weimar und Umgebung e. V.

Drucksache 31/60/2024/21-26 -Anlage-

10.

Antrag der SPD-Fraktion vom 28.08.2024 zur Teilnahme an der Kampagne "Aufsuchende Energieberatung"

Drucksache 41/184/2024/21-26 -Anlage-

11.

Neubesetzung des Amtes eines/einer Ortsgerichtsschöffen / Ortsgerichtsschöffin im Ortsgerichtsbezirk Weimar (Lahn) II

Drucksache 11/262/2024/21-26 -Anlage-

12.

Schriftliche Anfragen

12.1.

Sachstandsanfrage der SPD-Fraktion vom 02.08.2024 zu den Mitgliedschaften "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeit" und "Arbeitsgemeinschaft Nahmobilität Hessen"

Drucksache 31/61/2024/21-26 -Anlage-

13.

Mündliche Anfragen

14.

Verschiedenes

Für die Richtigkeit:

gez.

Manfred Möller

Dörr, Oberamtsrat

Vorsitzender