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Mitteilungsblatt für die Gemeinde Weimar
Ausgabe 38/2022
Amtliche Bekanntmachungen
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Einladung zur 10. Sitzung der Gemeindevertretung der Wahlzeit 2021-2026

am Donnerstag, den 29.09.2022 um 20:00 Uhr

!!im Ratssaal der Gemeindeverwaltung!!

Tagesordnung:

1.

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Verleihung von Anerkennungsprämien des Landes Hessen für langjährige Dienste in den Einsatzabteilungen der Freiwilligen Feuerwehren in Hessen

Hier: Übergabe der Urkunden

Drucksache 31/7/2022/21-26 -Anlage-

3.

Mitteilungen des Bürgermeisters, Bericht aus dem Gemeindevorstand

4.

Berichte aus den Ausschussitzungen

5.

Antrag der CDU-Fraktion vom 07.07.2022 zur Errichtung einer Rad- und Fußgängerbrücke über die Eisenbahnstrecke im Ortsteil Niederweimar

Drucksache 41/96/2022/21-26 -ohne Anlage-

(Auf die Beratung in der Sitzung der Gemeindevertretung am 21.07.2022 wird verwiesen!)

6.

Antrag der CDU-Fraktion vom 07.07.2022 auf Entwicklung von Konzepten für die Umgestaltung von Ortsdurchfahrten

Drucksache 41/97/2022/21-26 -ohne Anlage-

(Auf die Beratung in der Sitzung der Gemeindevertretung am 21.07.2022 wird verwiesen!)

7.

Bestands- und Zustandsdatenerfassung des kommunalen Straßennetzes;

hier: Ergebnis der Befahrung und Auswertung durch die Fa. Eagle Eye

Drucksache 41/101/2022/21-26 -Anlage-

8.

Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion vom 11.01.2021 auf Einleitung eines Zielabweichungsverfahrens zum Vorranggebiet WE 3135

Drucksache 41/109/2021/16-21 -Anlage-

(Auf die Beratung in der Sitzung der Gemeindevertretung am 04.03.2021 wird verwiesen!)

9.

Antrag der FDP-Fraktion vom 07.07.2022 auf eine Digitalisierungsoffensive 2022-2026

Drucksache 11/103/2022/21-26 -Anlage-

(Auf die Beratung in der Sitzung der Gemeindevertretung am 21.07.2022 wird verwiesen!)

10.

Prüfung des Jahresabschlusses 2018 und 2019

Drucksache 21/4/2022/21-26 -Anlage-

(Aufgrund des Umfangs der Anlagen werden diese nur im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt!)

11.

Mitteleinplanung im Haushaltsplanentwurf 2023 für die Einzahlung in das Eigenkapital der Energie Marburg-Biedenkopf GmbH & Co. KG

Drucksache 00/16/2022/21-26 -Anlage-

12.

Antragstellung Hessisches Förderprogramm "Zukunft Innenstadt"

Drucksache 50/4/2022/21-26 -Anlage-

13.

Energiesparmaßnahmen in der Gemeinde Weimar (Lahn)

Drucksache 11/107/2022/21-26 -Anlage-

14.

Antrag der SPD-Fraktion vom 31.08.2022 zur Unterstützung von Sportvereinen bei energetischen Maßnahmen

Drucksache 31/30/2022/21-26 -Anlage-

15.

Prüfantrag der SPD-Fraktion vom 31.08.2022 zur Nutzung der Dorfgemeinschaftshäuser im Rahmen des Ressourcenmangels

Drucksache 41/103/2022/21-26 -Anlage-

16.

Antrag der FBW-Fraktion vom 15.09.2022 im Haushaltsjahr 2023 Mittel für den Ausbau erneuerbarer Energie auf Gemeindeliegenschaften und für die energetische Sanierung vorzusehen

Drucksache 40/13/2022/21-26 -Anlage-

17.

Antrag der FBW-Fraktion vom 15.09.2022 auf Schaffung einer befristeten Stelle für einen Energie- und Klimaschutzberater

Drucksache 60/1/2022/21-26 -Anlage-

18.

Antrag der CDU-Fraktion vom 15.09.2022 Auskiesung - Schutz des Grundwassers

Drucksache 41/107/2022/21-26 -Anlage-

19.

Antrag der FBW-Fraktion vom 15.09.2022 auf Einrichtung eines Familienzentrums

Drucksache 50/5/2022/21-26 -Anlage-

20.

Antrag der CDU-Fraktion vom 15.09.2022 aus Änderung des Gemeindevorstandsbeschlusses vom 23.05.2022 zu den kommunalen Betreuungsgebühren in den Kindertagesstätten ab 01.08.2022

Drucksache 31/31/2022/21-26 -Anlage-

21.

Anfragen

22.

Verschiedenes

Für die Richtigkeit:
gez.
Manfred Möller
Vorsitzender Dörr, Oberamtsrat

In Ausübung des Hausrechts gelten folgende Vorgaben zum Schutz der an der Sitzung teilnehmenden Personen:

Sitzungsteilnehmer*innen und Besucher*innen müssen vor dem Betreten des Gebäudes in dem sich der Sitzungsraum befindet, eine Mund-Nasen-Abdeckung (mindestens OP-Maske) anlegen. Es wird darum gebeten, diese auch für die Dauer der Sitzung während der Sitzung zu tragen.

Nach der Sitzung und beim Verlassen des Gebäudes ist die Mund-Nasen-Bedeckung bis zum Verlassen des Gebäudes, in dem sich der Sitzungsraum befindet, zu tragen. Im Bereich des Ein- und Ausgangs und in den Fluren ist nicht gewährleistet, dass Personen jederzeit den notwendigen räumlichen Abstand zu anderen Personen einhalten können.

Personen, die akut an Erkältungssymptomen leiden, bleiben bitte zu Hause.

Im Zugang zum Sitzungsraum besteht die Möglichkeit der Händedesinfektion.