Einladung zur Gemeindevertretersitzung

1.

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Mitteilungen des Bürgermeisters, Bericht aus dem Gemeindevorstand

3.

Berichte aus den Ausschusssitzungen

4.

Entwurf der Bauleitplanung zum Baugebiet "Hainäcker II" in Niederweimar

Drucksache 41/154/2023/21-26 -ohne Anlage-

(Auf die Beratung in der Sitzung der Gemeindevertretung am 20.07.2023 wird verwiesen!)

5.

Entwurf zur Bauleitplanung für das Baugebiet "Vorm Lehnwald" im Ortsteil Weiershausen

Drucksache 41/153/2023/21-26 -ohne Anlage-

(Auf die Beratung in der Sitzung der Gemeindevertretung am 20.07.2023 wird verwiesen!)

6.

Bauleitplanung der Gemeinde Weimar (Lahn) im Ortsteil Stedebach zum Bebauungsplan "Hahngarten" und der Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes "Hahngarten"

1.

Auswertung und Beschlussempfehlungen zu den eingegangenen Stellungnahmen mit Anregungen und Hinweisen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB

2.

Entwurfs- und Offenlagebeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB

Drucksache 41/159/2023/21-26 -Anlage-

7.

Bauleitplanung der Gemeinde Weimar (Lahn);

1.

Aufstellungsbeschluss eines Bebauungsplanes für eine Freiflächen-Photovoltaikanlage in der Gemarkung Oberweimar und Änderung des Flächennutzungsplanes

2.

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Träger öffentlicher Belange

3.

Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan und der Flächennutzungsplanänderung

Drucksache 41/160/2023/21-26 -Anlage-

8.

Antrag der SPD-Fraktion vom 04.07.2023 zur Teilhabe am Verkehrskonzept Move35 der Universitätsstadt Marburg

Drucksache 41/155/2023/21-26 -ohne Anlage-

(Auf die Beratung in der Sitzung der Gemeindevertretung am 20.07.2023 wird verwiesen!)

9.

Antrag der FBW-Fraktion vom 11.05.2023 auf Verbesserung der Information der Öffentlichkeit über Inhalte der Beratungen in den Gremien

Drucksache 11/146/2023/21-26 -ohne Anlage-

(Auf die Beratung in der Sitzung der Gemeindevertretung am 20.07.2023 wird verwiesen!)

10.

Prüfung der Jahresabschlüsse für die Haushaltsjahre 2020 und 2021

Drucksache 11/161/2023/21-26 -ohne Anlage-

(Auf die Beratung in der Sitzung der Gemeindevertretung am 20.07.2023 wird verwiesen!)

11.

Antrag der FDP-Fraktion vom 05.07.2023 auf alternative Darstellung des kommunalen Haushaltsplans zur Verbesserung der Übersichtlichkeit und Transparenz

Drucksache 20/22/2023/21-26 -ohne Anlage-

(Auf die Beratung in der Sitzung der Gemeindevertretung am 20.07.2023 wird verwiesen!)

12.

Antrag der FDP-Fraktion vom 05.07.2023 auf einen stufenweisen Einstieg in bilingulae Kommunikations-, Verwaltungs- und Informationsprozesse

Drucksache 11/173/2023/21-26 -ohne Anlage-

(Auf die Beratung in der Sitzung der Gemeindevertretung am 20.07.2023 wird verwiesen!)

13.

Mobiles Löschwasserkonzept des Landkreises Marburg-Biedenkopf

Drucksache 31/41/2023/21-26 1. Ergänzung -Anlage-

14.

Antrag der Fraktion der GRÜNEN vom 12.05.2021 zur Erstellung eines Radwegekonzeptes für die Gemeinde Weimar

Drucksache 40/1/2021/21-26 -Anlage-

15.

Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Digitalisierung;

hier: Teilnahme an der interkommunalen Zusammenarbeit "Kompetenzcenter Kommunal Digital"

Drucksache 11/178/2023/21-26 -Anlage-

16.

Fortschreibung des Nahverkehrsplanes im Landkreis Marburg-Biedenkopf

hier.: Haltestellenkataster Weimar (Lahn) / Barrierefreier Ausbau

Drucksache 31/46/2023/21-26 -Anlage-

17.

Ausgleichszahlungen nach § 28 HKJGB an die Stadt Marburg

hier.: Beschlussfassung überplanmäßiger Ausgaben gemäß § 100 HGO

Drucksache 31/45/2023/21-26 -Anlage-

18.

Antrag der SPD-Fraktion vom 13.09.2023 zur Mitgliedschaft "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeit" und "Arbeitsgemeinschaft Nahmobilität Hessen"

Drucksache 31/47/2023/21-26 -Anlage-

19.

Anfragen

19.1

Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.09.2023 zum Antrag vom 07.07.2022 zu einem Carsharing-Angebot für Elektrofahrzeuge

Drucksache 41/162/2023/21-26 -Anlage-

19.2

Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.09.2023 bezüglich verschiedener Prognosen zur zu erwartenden Entwicklung der Grundsteuereinnahmen

Drucksache 20/27/2023/21-26 -Anlage-

20.

Verschiedenes

gez.

Für die Richtigkeit:

Manfred Möller

Vorsitzender

Dörr, Oberamtsrat