Einladung zur 12. Sitzung der Gemeindevertretung der Wahlzeit 2021-2026

1.

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Mitteilungen des Bürgermeisters,

Bericht aus dem Gemeindevorstand

3.

Verleihung von Ehrenbezeichnungen gemäß § 51 Ziffer 3 HGO in Verbindung mit § 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Weimar (Lahn)

Drucksache 11/117/2022/21-26 -Anlage-

4.

Berichte der Delegierten aus den Verbandsversammlungen

-ohne Anlage-

5.

Wahl der Vertreterinnen und Vertreter für die Verbandsversammlung;

hier: Nachwahl für den Zweckverband Kommunale Gebietsrechenzentren KIV in Hessen

Drucksache 11/128/2023/21-26 -Anlage-

6.

Bebauungsplan "Hainäcker II", Niederweimar, hier Aufstellungsbeschluss

Drucksache 41/121/2022/21-26 -Anlage-

(Auf die Beratung in der Sitzung der Gemeindevertretung am 08.12.2022 wird verwiesen!)

7.

Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Im Niederfeld" in der Gemarkung Wenkbach

Drucksache 41/109/2022/21-26 -ohne Anlage-

(Auf die Beratung in der Sitzung der Gemeindevertretung am 08.12.2022 wird verwiesen!)

8.

Haushaltssatzung 2023 (Haushaltsplan, Stellenplan, Investitionsprogramm)

Drucksache 20/15/2022/21-26 -Anlage-

(Auf die Beratung in der Sitzung der Gemeindevertretung am 08.12.2022 wird verwiesen!)

8.1.

Antrag der FBW-Fraktion vom 15.09.2022 auf Schaffung einer befristeten Stelle für einen Energie- und Klimaschutzberater

Drucksache 60/1/2022/21-26 -ohne Anlage-

(Auf die Beratung in der Sitzung der Gemeindevertretung am 08.12.2022 wird verwiesen!)

9.

Antrag der CDU-Fraktion vom 15.09.2022 Auskiesung - Schutz des Grundwassers

Drucksache 41/107/2022/21-26 -ohne Anlage-

(Auf die Beratung in der Sitzung der Gemeindevertretung am 29.09.2022 wird verwiesen!)

9.1.

Antrag der SPD-Fraktion vom 17.10.2022 zur Nutzung des Grundwassers der Auskiesungsfläche

Drucksache 41/114/2022/21-26 -ohne Anlage-

(Auf die Beratung in der Sitzung der Gemeindevertretung am 08.12.2022 wird verwiesen!)

10.

Antrag der SPD-Fraktion vom 17.10.2022 auf zur Verfügungstellung einer Anleitung zur Setzung von Gipsmarken

Drucksache 41/115/2022/21-26 -Anlage-

(Auf die Beratung in der Sitzung der Gemeindevertretung am 08.12.2022 wird verwiesen!)

11.

Bestands- und Zustandsdatenerfassung des kommunalen Straßennetzes;

hier: Ergebnis der Befahrung und Auswertung durch die Fa. Eagle Eye

Drucksache 41/101/2022/21-26 -ohne Anlage-

(Auf die Beratung in der Sitzung der Gemeindevertretung am 29.09.2022 wird verwiesen!)

12.

Antrag der SPD-Fraktion vom 11.01.2023 zu Entwicklung der Spielplätze und nicht vereinsbetreuten Sportplätzen

Drucksache 41/132/2023/21-26 -Anlage-

13.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.01.2023 zur Errichtung dynamischer Fahrgastinformations-Displays (DFI) an den Bushaltestellen "Niederweimar Bürgerhaus" und "Niederwalgern Bahnhof"

Drucksache 31/38/2023/21-26 -Anlage-

14.

Anfragen

15.

Verschiedenes