Einladung zur 18. Sitzung der Gemeindevertretung der Wahlzeit 2021-2026

1.

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Mitteilungen des Bürgermeisters,

Bericht aus dem Gemeindevorstand

3.

Berichte aus den Ausschusssitzungen

4.

Berichte der Delegierten aus den Verbandsversammlungen

5.

Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, FDP-Fraktion und der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN vom 22.11.2023 hinsichtlich der Zuweisung der Raiffeisenstraße in der Gemarkung Wolfshausen zur Gemarkung Roth

Drucksache 11/201/2023/21-26 -Anlagen-

(Auf die Beratung in der Sitzung der Gemeindevertretung am 07.12.2023 wird verwiesen!)

6.

Antrag der Fraktion der Freien Bürgerliste Weimar vom 25.11.2021 zur Erstellung eines Kriterienkatalogs zur Bereitstellung von Flächen für Freiflächenphotovoltaikanlagen

Drucksache 41/58/2021/21-26 -ohne Anlagen-

(Auf die Beratung in der Sitzung der Gemeindevertretung am 07.12.2023 wird verwiesen!)

7.

Aufstellung eines Bauleitplanverfahrens (1. Bebauungsplan und 2. Änderung des Flächennutzungsplanes) für einen Teilbereich "Am Weimarer See", Niederweimar

Drucksache 41/169/2023/21-26 -Anlagen-

8.

Errichtung von Windenergieanlagen in den Gemarkung Wolfshausen;

hier: Abschluss eines Gestattungsvertrags für Kabeltrasse, Zuwegung, Arbeitsflächen sowie Abstandsflächen und Rotorrechte

Drucksache 11/206/2023/21-26 -Anlagen-

9.

Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 23.11.2023 zur Änderung der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung und Vorschlag des Gemeindevorstands zur Änderung der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung zur Veröffentlichung von Sitzungsunterlagen im Ratsinformationssystem

(Drucksache: 11/18/2023/21-26)

Drucksache 11/203/2023/21-26 1. Ergänzung -ohne Anlagen-

(Auf die Beratung in der Sitzung der Gemeindevertretung am 07.12.2023 wird verwiesen!)

10.

Haushaltssatzung 2024 (Haushaltsplan, Stellenplan, Investitionsprogramm)

Drucksache 20/31/2023/21-26 -ohne Anlagen-

(Auf die Beratung in der Sitzung der Gemeindevertretung am 07.12.2023 wird verwiesen!)

11.

Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen vom 17.01.2024 zur Verlängerung der geplanten Personenunterführung am Bahnhof Niederwalgern unter dem Gleis 573 (Gleis 3) hindurch auf die Ostseite der Bahnstation

Drucksache 41/171/2024/21-26 -ohne Anlagen-

12.

Schriftliche Anfragen

13.

Mündliche Anfragen

14.

Verschiedenes

gez.

Für die Richtigkeit:

Manfred Möller

Vorsitzender

Dörr, Oberamtsrat