Aktuelle Informationen zum Glasfaserausbau in Niederweimar
Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,
ich möchte Sie gerne über den aktuellen Stillstand bei den Arbeiten zum Glasfaserausbau in Niederweimar informieren.
Zunächst möchte ich voranstellen, dass Bauherr für den Breitbandausbau in unserer Gemeinde nicht die Gemeinde Weimar (Lahn), sondern die Fa. Deutsche Glasfaser AG ist. Das Unternehmen hat seitens der Bundesnetzagentur die Genehmigung zum Teilnetzausbau und ist mit den Grundstückseigentümern in ein Vertragsverhältnis zum Anschluss der Liegenschaft eingetreten. Der Ausbau wird seitens der Bundesrepublik Deutschland gefördert. Die Deutsche Glasfaser baut aktuell das Glasfasernetz in 9 Kommunen unseres Landkreises aus. Das Telekommunikationsunternehmen hat für jedes Ausbaugebiet ein Generalunternehmen beauftragt, welches die Arbeiten vor Ort ausführt. Das Generalunternehmen für unsere Gemeinde, wie auch für die überwiegende Anzahl der übrigen Kommunen im Landkreis ist die Fa. Elecnet GmbH, diese bedient sich Subunternehmen zur Ausführung der jeweiligen Arbeiten. In den vergangenen Monaten führte die Fa. MA Grundwert GmbH die Tiefbauarbeiten in Niederweimar aus.
Die Fa. MA Grundwert GmbH stellte die Arbeiten im September von einem auf den anderen Tag ein. Grund hierfür waren nicht geleistete finanzielle Ausgleichszahlungen zwischen den Vertragsparteien. Ich möchte betonen, dass keine Insolvenz der beteiligten Unternehmen derzeit gegeben ist.
Die Gemeindeverwaltung ist vom Zeitpunkt der Einstellung der Tiefbauarbeiten im Kontakt mit allen am Projekt beteiligten Unternehmen. In vielen Gesprächen wurden immer wieder eine kurzfristige Lösung der internen Schwierigkeiten und die Wiederaufnahme der Arbeiten angekündigt. Leider wurden die Ankündigungen mit immer neuen Ausreden stets zurück genommen und neue Aussagen getroffen.
Die Gemeindeverwaltung und ich als Bürgermeister haben aufgrund dieses unhaltbaren Vorgehens der beteiligen Unternehmen, welches sich nur auf eine interne Auseinandersetzungen über finanzielle Ausgleichzahlungen, Arbeitsweisen und Garantiefragen zurückführen lässt, rechtliche Schritte zur Wiederaufnahme der Tiefbauarbeiten eingeleitet. Das Unternehmen Deutsche Glasfaser wurde unter Androhung der sogenannten Ersatzvornahme (Beauftragung der Arbeiten durch die Gemeinde Weimar (Lahn) / Kostentragung Deutsche Glasfaser) mit einer Frist zur Wiederaufnahme der Tiefbauarbeiten zur vollständigen Schließung der Gräben in Straßen und Bürgersteigen verpflichtet.
Durch diesen juristischen Schritt ist Bewegung in die Verhandlungen gekommen. Ich bin zuversichtlich dass eine Lösung gefunden wird, bin aber gleichzeitig fest entschlossen Sicherungsmaßnahmen an den Gehwegen und Straßen vor dem Winter durchzuführen, wenn die Blockadehaltung der beteiligten Unternehmen nicht aufgegeben wird.
Ich bin mir der unhaltbaren Zustände vor Ihrer Haustür sehr bewusst und möchte mein Bedauern darüber zum Ausdruck bringen.