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Mitteilungsblatt für die Gemeinde Weimar
Ausgabe 48/2022
Amtliche Bekanntmachungen
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Einladung zur 11. Sitzung der Gemeindevertretung

der Wahlzeit 2021-2026

am Donnerstag, den 08.12.2022 um 19:00 Uhr

Saal des Bürgerhauses Roth

Tagesordnung:

1.

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Mitteilungen des Bürgermeisters,

Bericht aus dem Gemeindevorstand

3.

Direktwahl des Bürgermeisters in der Gemeinde Weimar (Lahn) am 25. September 2022 und Stichwahl am 09.10.2022;

hier: Beschluss über die Gültigkeit der Wahl

Drucksache 10/10/2022/21-26 -Anlage-

4.

Antrag der CDU-Fraktion vom 07.07.2022 zur Errichtung eines Kunstrasenspielfeldes und zur Anschaffung von Frischluft-Sportgeräten

Drucksache 41/95/2022/21-26 -ohne Anlage-

(Auf die Beratung in der Sitzung der Gemeindevertretung am 21.07.2022 wird verwiesen!)

5.

Antrag der CDU-Fraktion vom 15.09.2022 aus Änderung des Gemeindevorstandsbeschlusses vom 23.05.2022 zu den kommunalen Betreuungsgebühren in den Kindertagesstätten ab 01.08.2022

Drucksache 31/31/2022/21-26 -ohne Anlage-

(Auf die Beratung in der Sitzung der Gemeindevertretung am 21.09.2022 wird verwiesen!)

6.

Aufstellung eines Bebauungsplanes: "Hahngarten" in der Gemarkung Stedebach sowie die dazu erforderliche Änderung des Flächennutzungsplanes

Drucksache 41/110/2022/21-26 -Anlage-

7.

Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Im Niederfeld" in der Gemarkung Wenkbach

Drucksache 41/109/2022/21-26 -Anlage-

8.

Bebauungsplan "Hainäcker II", Niederweimar, hier Aufstellungsbeschluss

Drucksache 41/121/2022/21-26 -Anlage-

9.

Festsetzung der Abwassergebühren für die Jahre 2023 und 2024;

hier: II. Nachtrag zur Entwässerungssatzung

Drucksache 10/9/2022/21-26 -Anlage-

10.

Festsetzung der Abfallgebühren für die Jahre 2023 und 2024;

hier: VI. Nachtrag zur Abfallsatzung der Gemeinde Weimar (Lahn)

Drucksache 11/116/2022/21-26 -Anlage-

11.

Antrag der FBW-Fraktion vom 15.09.2022 auf Schaffung einer befristeten Stelle für einen Energie- und Klimaschutzberater

Drucksache 60/1/2022/21-26 -ohne Anlage-

(Auf die Beratung in der Sitzung der Gemeindevertretung am 29.09.2022 wird verwiesen!)

12.

Antrag der FBW-Fraktion vom 15.09.2022 im Haushaltsjahr 2023 Mittel für den Ausbau erneuerbarer Energie auf Gemeindeliegenschaften und für die energetische Sanierung vorzusehen

Drucksache 40/13/2022/21-26 -ohne Anlage-

(Auf die Beratung in der Sitzung der Gemeindevertretung am 29.09.2022 wird verwiesen!)

13.

Beitritt als Gründungsmitglied zur Wirtschaftsförderungsgesellschaft Marburg-Biedenkopf mbH

Drucksache 20/16/2022/21-26 -Anlage-

14.

Antrag der SPD-Fraktion vom 17.10.2022 zur Nutzung des Grundwassers der Auskiesungsfläche

Drucksache 41/114/2022/21-26 -Anlage-

15.

Antrag der SPD-Fraktion vom 17.10.2022 auf zur Verfügungstellung einer Anleitung zur Setzung von Gipsmarken

Drucksache 41/115/2022/21-26 -Anlage-

16.

Haushaltssatzung 2023 (Haushaltsplan, Stellenplan, Investitionsprogramm)

Drucksache 20/15/2022/21-26 -Tischvorlage-

17.

Ernennung, Vereidigung, Einführung und Verpflichtung des Bürgermeisters

Drucksache 10/8/2022/21-26 -Anlage-

18.

Anfragen

19.

Verschiedenes

20.

Verabschiedung des ausscheidenden Bürgermeisters, Herrn Peter Eidam

Drucksache 10/7/2022/21-26 -ohne Anlage-

Für die Richtigkeit:
gez.
Manfred Möller
Vorsitzender Dörr, Oberamtstrat

In Ausübung des Hausrechts gelten folgende Vorgaben zum Schutz der an der Sitzung teilnehmenden Personen: Sitzungsteilnehmer*innen und Besucher*innen müssen vor dem Betreten des Gebäudes, in dem sich der Sitzungsraum befindet, eine Mund-Nasen-Abdeckung (mindestens OP-Maske) anlegen. Da die Sitzordnung so gestellt wird, dass zwischen den Sitzungsteilnehmerinnen und –teilnehmern und zwischen den Besucherinnen und Besuchern mindestens ein Abstand von 1,5 m eingehalten wird, kann die Mund-Nasen-Bedeckung am Sitzplatz abgelegt werden. Es wird aber darum gebeten, diese auch freiwillig für die Dauer der Sitzung während der Sitzung zu tragen.

Nach der Sitzung und beim Verlassen des Gebäudes ist die Mund-Nasen-Bedeckung bis zum Verlassen des Gebäudes, in dem sich der Sitzungsraum befindet, zu tragen. Im Bereich des Ein- und Ausgangs und in den Fluren ist nicht gewährleistet, dass Personen jederzeit den notwendigen räumlichen Abstand zu anderen Personen einhalten können.

Personen, die akut an Erkältungssymptomen leiden, bleiben bitte zu Hause.

Im Zugang zum Sitzungsraum besteht die Möglichkeit der Händedesinfektion.