Einladung zur 17. Sitzung der Gemeindevertretung der Wahlzeit 2021-2026

1.

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Auszeichnung von Sportlerinnen und Sportlern und ehrenamtlich Tätigen in der Gemeinde Weimar (Lahn)

hier: Verleihung der Ehrennadel in Gold

Drucksache 11/199/2023/21-26 -Anlage-

3.

Mitteilungen des Bürgermeisters,

Bericht aus dem Gemeindevorstand

4.

Berichte aus den Ausschusssitzungen

5.

Bauleitplanung der Gemeinde Weimar (Lahn) in der Gemarkung Allna;

1. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes "Solarpark Allna"

a)

Auswertung und Beschlussempfehlungen zu den eingegangenen Stellungnahmen gemäß 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB

b)

Feststellungsbeschluss gemäß § 6 BauGB

2.

Bebauungsplan "Solarpark Allna

a)

Auswertung und Beschlussempfehlungen zu den eingegangenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB

b)

Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Drucksache 41/165/2023/21-26 -Anlagen-

6.

Antrag der Fraktion der Freien Bürgerliste Weimar vom 25.11.2021 zur Erstellung eines Kriterienkatalogs zur Bereitstellung von Flächen für Freiflächenphotovoltaikanlagen

Drucksache 41/58/2021/21-26 -ohne Anlage-

(Auf die Beratung in der Sitzung der Gemeindevertretung am 05.05.2022 wird verwiesen!)

7.

Bauleitplanung der Gemeinde Weimar (Lahn);

1.

Aufstellungsbeschluss eines Bebauungsplanes für eine Freiflächen- Photovoltaikanlage in der Gemarkung Oberweimar und Änderung des Flächennutzungsplanes

2.

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Träger öffentlicher Belange

3.

Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan und der Flächennutzungsplanänderung

Drucksache 41/160/2023/21-26 -ohne Anlage-

(Auf die Beratung in der Sitzung der Gemeindevertretung am 28.09.2023 wird verwiesen!)

8.

Entwurf zur Bauleitplanung für das Baugebiet "Vorm Lehnwald" im Ortsteil Weiershausen

Drucksache 41/153/2023/21-26 -ohne Anlage-

(Auf die Beratung in der Sitzung der Gemeindevertretung am 20.07.2023 wird verwiesen!)

9.

Antrag der FDP-Fraktion vom 05.07.2023 auf einen stufenweisen Einstieg in bilingulae Kommunikations-, Verwaltungs- und Informationsprozesse

Drucksache 11/173/2023/21-26 -ohne Anlage-

(Auf die Beratung in der Sitzung der Gemeindevertretung am 20.07.2023 wird verwiesen!)

10.

Beschaffung eines Einsatzleitwagens ELW 1 für die Freiwillige Feuerwehr Weimar (Lahn)

hier: Auftragsvergabe mit Vorbehalt

Drucksache 31/4/2023/21-26 -Anlage-

11.

Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, FDP-Fraktion und der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN vom 22.11.2023 hinsichtlich der Zuweisung der Raiffeisenstraße in der Gemarkung Wolfshausen zur Gemarkung Roth

Drucksache 11/201/2023/21-26 -Anlage-

12.

Neufassung der Hauptsatzung in der Gemeinde Weimar (Lahn)

Drucksache 11/193/2023/21-26 -Anlage-

13.

Besetzung des Schiedsamtes für den Schiedsamtsbezirk Weimar (Lahn)

hier.: Schiedsperson

Drucksache 31/48/2023/21-26 -Anlage-

14.

Antrag der CDU-Fraktion vom 07.07.2022 zu einem Carsharing-Angebot für Elektrofahrzeuge

Drucksache 41/94/2022/21-26 -ohne Anlage-

(Auf die Beratung in der Sitzung der Gemeindevertretung am 21.07.2022 wird verwiesen!)

15.

Anträge zur Änderung der Geschäftsordnung

15.1.

Vorschlag zur Änderung der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung;

hier: Veröffentlichung von Sitzungsunterlagen im Ratsinformationssystem

Drucksache 11/198/2023/21-26 -Anlage-

15.2.

Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 23.11.2023 zur Änderung der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung

Drucksache 11/203/2023/21-26 -Anlage-

16.

Haushaltssatzung 2024 (Haushaltsplan, Stellenplan, Investitionsprogramm)

Drucksache 20/31/2023/21-26 -Tischvorlage-

17.

Schriftliche Anfragen

17.1.

Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 22.11.2023 zur Radwegeplanung Roth - Niederwalgern

Drucksache 41/167/2023/21-26 -Anlage-

18.

Mündliche Anfragen

19.

Verschiedenes

Für die Richtigkeit:

gez.

Manfred Möller

Vorsitzender

Dörr, Oberamtsrat