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Mitteilungsblatt für die Gemeinde Weimar
Ausgabe 49/2025
Amtliche Bekanntmachungen
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EINLADUNG zur 30. Sitzung der Gemeindevertretung der Wahlzeit 2021-2026

am Donnerstag, den 11.12.2025 um 18:00 Uhr

im Saal des Bürgerhauses Niederwalgern, Bergstraße 3,

Tagesordnung:

1.

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Mitteilungen des Bürgermeisters; Bericht aus dem Gemeindevorstand

3.

Berichte aus den Ausschusssitzungen

4.

Flächennutzungsplanänderung im Bereich des Bebauungsplanes "Solarpark Ruhstatt", Festsetzungsbeschluss

Drucksache 40/12/2025/21-26 -Anlage-

5.

Bebauungsplan "Solarpark Ruhstatt", Satzungsbeschluss

Drucksache 40/11/2025/21-26 -Anlage-

6.

Neufassung der Entschädigungssatzung

Drucksache 11/311/2025/21-26 -Anlage-

7.

Beschluss zur überplanmäßigen Ausgabe des Defizitanteils der Gemeinde Weimar für den Betrieb der ev. Kindertagesstätte Niederweimar im Haushaltsjahr 2025

Drucksache 20/48/2025/21-26 -Anlage-

8.

Antrag der FBW-Fraktion vom 25.11.2025 zur Teilnahme am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten"

Drucksache 41/200/2025/21-26 -Anlage-

9.

Antrag der SPD-Fraktion vom 24.11.2025 zur Einreichung eines Sanierungsmaßnahme beim Bundesförderprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten"

Drucksache 41/201/2025/21-26 -Anlage-

10.

Antrag der CDU-Fraktion vom 27.11.2025 auf Verbesserung der Haushaltskontrolle durch Einführung eines systematischen Controlling- und Transparenzverfahrens

Drucksache 20/49/2025/21-26 -Anlage-

11.

Haushaltssatzung 2026 (Haushaltsplan, Stellenplan, Investitionsprogramm)

-Tischvorlage-

12.

Schriftliche Anfragen

12.1.

Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 26.11.2025 zur Nutzung gemeindeeigener Liegenschaften durch die VHS des Kreises Marburg-Biedenkopf

Drucksache 41/202/2025/21-26 -Anlage-

13.

Mündliche Anfragen

14.

Verschiedenes

Für die Richtigkeit:
gez.
Manfred Möller Dörr, Oberamtsrat
Vorsitzender