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Mitteilungsblatt für die Gemeinde Weimar
Ausgabe 5/2026
Amtliche Bekanntmachungen
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Einladung zur 32. Sitzung der Gemeindevertretung der Wahlzeit 2021-2026

am Donnerstag, den 05.02.2026 um 20:00 Uhr

im Ratssaal der Gemeindeverwaltung

Tagesordnung:

1.

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Mitteilungen des Bürgermeisters; Bericht aus dem Gemeindevorstand

3.

Berichte der Vertreterinnen und Vertreter aus den Verbandsversammlungen -ohne Anlage-

4.

Ersatzneubau und Neubau des technischen Hochwasserschutzes für die Ortsteile Argenstein und Roth;

hier: Beratung und Beschlussfassung zur vorgelegten Entwurfsplanung

Drucksache 11/330/2026/21-26 -Anlagen-

(Aufgrund des Umfangs der Anlagen werden diese nur digital im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt!)

5.

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Land Hessen zur Umsetzung von Gewässerentwicklungsmaßnahmen nach EU-Wasserrahmenrichtlinie

Drucksache 00/37/2026/21-26 -Anlagen

6.

Antrag der SPD-Fraktion vom 03.09.2025 zur Erstellung einer "Flächenbörse" auf der Homepage der Gemeinde Weimar (Lahn)

Drucksache 20/45/2025/21-26 -ohne Anlage-

(Auf die Beratung in der Sitzung der Gemeindevertretung am 18.09.2025 wird verwiesen!)

7.

Haushaltssatzung 2026 (Haushaltsplan, Stellenplan, Investitionsprogramm)

Drucksache 20/50/2025/21-26 -ohne Anlage-

(Auf die Beratung in der Sitzung der Gemeindevertretung am 11.12.2025 wird verwiesen!)

8.

Antrag der CDU-Fraktion vom 27.11.2025 zur Verbesserung der Haushaltskontrolle durch Einführung eines systematischen Controlling- und Transparenzverfahrens

Drucksache 20/49/2025/21-26 -ohne Anlage

(Auf die Beratung in der Sitzung der Gemeindevertretung am 11.12.2025 wird verwiesen!)

9.

Antrag der CDU-Fraktion vom 11.01.2026 auf ein Förderprogramm für die Anschaffung sicherheitsrelevanter Beleuchtung, Alarmanlagen und Überwachungstechnik in der Gemeinde Weimar (Lahn)

Drucksache 31/74/2026/21-26 -Anlage-

10.

Antrag der SPD-Faktion vom 21.01.2026 zum Thema "Nachhaltige Gehwege"

Drucksache 41/209/2026/21-26 -Anlage-

11.

Schriftliche Anfragen

12.

Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.01.2026 zum Sachstand der Ertüchtigung der gemeindlichen "Leuchttürme" im Hinblick einer Ressourcenmangellage

Drucksache 41/206/2026/21-26 -Anlage-

13.

Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.01.2026 zum Sachstand "CarSharing in Weimar"

Drucksache 41/207/2026/21-26 -Anlage-

14.

Sachstandsanfrage der SPD-Fraktion vom 21.01.2026 zum Antrag "Förderung von barrierefreiem und bezahlbarem Wohnraum"

Drucksache 41/208/2026/21-26 -Anlage-

15.

Verschiedenes

Für die Richtigkeit:

gez.

Manfred Möller

Dörr, Oberamtsrat

Vorsitzender