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Wetzlarer Stadtteilnachrichten
Ausgabe 14/2023
Mitteilungen des Magistrates
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Großkontrolle in Shisha-Bars und Spielhallen: mehrere Verstöße festgestellt

Am Freitagabend, 24. März, führte der Gewerbeaußendienst des Ordnungsamtes der Stadt Wetzlar Kontrollen in Shisha-Bars sowie Spielhallen im Stadtgebiet Wetzlar durch. Unterstützt wurde dieser durch Einsatzkräfte der Landes- und Stadtpolizei sowie Mitarbeiter des Regierungspräsidiums Gießen, Abteilung Arbeitssicherheit und vom Veterinäramt des Lahn-Dill-Kreises, Abteilung Lebensmittelkontrolle.

In zwei Shisha Bars wurden zusammen knapp vier Kilogramm Shisha Tabak sichergestellt, da hier der Verdacht des Verstoßes gegen das Vereinzelungsverbotes vorliegt und somit auch der Verdacht der Steuerhinterziehung. Hierzu werden weitere Ermittlungen durch den Zoll durchgeführt. Tabak darf grundsätzlich nicht portioniert werden, sondern muss seit Juli 2022 in Kleinportionen verkauft werden.

In einer anderen Shisha Bar konnten zwei Automaten festgestellt werden, die nicht mehr in Betrieb sein dürfen, weil das Zulassungszeichen abgelaufen war. Auch wurde ein sogenanntes „Fun Game“ vorgefunden, welches sichergestellt und den Strafverfolgungsbehörden zwecks weiterer Ermittlungen übergeben wird.

Das Regierungspräsidium konnte im Bereich Arbeitssicherheit kleinere Mängel feststellen, die die Betreiber abzustellen haben. Im Bereich der Lebensmittelhygiene konnte der Mitarbeiter des Lahn-Dill-Kreises auch nur kleinere Feststellungen machen, die keine erheblichen Mängel darstellten.

In drei Shisha Bars wurden zudem Mängel in Bezug auf die Bauvorschriften festgestellt und den zuständigen Stellen zur Nachkontrolle weitergeleitet.

Bei einer Kontrolle in einer Spielhalle wurde festgestellt, dass Spieler an mehreren Geräten gleichzeitig spielten. Dies ist laut Spielverordnung (SpielV) verboten. Gegen den Betreiber wird ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eröffnet.

Insgesamt wurden bei den Kontrollen über 30 Personen kontrolliert.

„Die Feststellungen zeigen deutlich auf, wie wichtig diese Kontrollen sind und dass wir diese weiterhin konsequent mit Unterstützung anderer zuständiger Stellen durchführen werden“, erklärt Dennis Agel als zuständiger Sachgebietsleiter des Ordnungsamtes.

Als positiver Aspekt kann seitens des Ordnungsamtes Wetzlar festgehalten werden, dass keine minderjährigen Gäste festgestellt wurden.