Nachtrag 2023: Haushaltsausgleich wird erreicht

„Mit dem jetzt vorgelegten Nachtragshaushalt für das Haushaltsjahr 2023 kann, wie schon beim Ursprungsetat, der Haushaltsausgleich erreicht werden.“ Dies erklärte Stadtkämmerer Jörg Kratkey (SPD) anlässlich der Vorlage des Nachtragshaushaltsplanes am Dienstagabend (20. Juni) vor der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Wetzlar.

„Durch den Nachtragshaushalt gibt es eine Reihe von Verschiebungen, die die tatsächliche Entwicklung, insbesondere bei den Investitionen, nachzeichnen“, so der Stadtkämmerer. Zum Haushaltsausgleich trügen die in diesem Jahr robuste Gewerbesteuer sowie die deutlich ansteigenden Schlüsselzuweisungen genauso bei, wie leichte Erhöhungen bei dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und dem Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer. Bei einem Haushaltsvolumen von rd. 184 Mio. Euro in den Erträgen und rund 180 Mio. Euro bei den Aufwendungen, könne ein Überschuss von rd. 4 Mio. Euro erzielt werden. Dieser Überschuss diene, so Jörg Kratkey, dazu, eine Sondertilgung bei den langfristigen Darlehen vorzunehmen.

Auf der Aufwandseite stünden höhere Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen den Mehrerträgen gegenüber. Insbesondere die steigenden Energiebezugskosten, die Kilometerpreissteigerungen beim ÖPNV sowie die Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels würden in den höheren Aufwendungen gebildet.

Nach wie vor auf vergleichsweise niedrigem Niveau belaufe sich der Zinsaufwand für aufgenommene Darlehen der Stadt. In den rückliegenden fünf Jahren sank der Schuldenstand der Stadt Wetzlar um mehr als 30 Mio. Euro auf rund 116,8 Mio. Euro. Auch für das Haushaltsjahr 2023 sei durch den Nachtragsetat eine weitere Sondertilgung von langfristigen Darlehen vorgesehen.

Im Finanzhaushalt der Stadt, in dem die Bauvorhaben und die Grundstücksgeschäfte veranschlagt werden, soll der bisherige Auszahlungsbetrag für Investitionen von rd. 40,9 Mio. Euro auf 32 Mio. Euro zurückgenommen werden. Die Gründe dafür sind vor allem die Verlagerung von Investitionsmaßnahmen aus dem laufenden Jahr in die Folgejahre. Neue, durch den Nachtragsetat vorgesehene Investitionen sind u. a. die Einrichtung eines Notfallstandortes als Ersatzrathaus im Krisenfalle, weitere Mittel für die Sanierung des Hauses der Jugend und für Sanierungsmaßnahmen am städtischen Kanalnetz. Stadtkämmerer Kratkey zeigte sich erfreut darüber, dass der Stadtverordnetenversammlung ein ausgeglichener Nachtragshauhalt für 2023 vorgelegt werden könne, der positive Maßnahmen für eine Weiterentwicklung der Stadt enthalte. Die Verabschiedung des Nachtragsetats ist für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17. Juli 2023 vorgesehen.