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Amtsblatt der Verbandsgemeinde Hagenbach
Ausgabe 10/2021
Amtlicher Teil
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Der Stadtrat tagt

Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am Donnerstag, 18. März 2021 um 18:00 Uhr eine Online-Sitzung des Stadtrats der Stadt Hagenbach stattfindet.

Sitzungslokal:

Kulturzentrum, Am Stadtrand 1, 76767 Hagenbach

Die Sitzung findet aufgrund der aktuellen Lage der Corona-Pandemie nach § 35 Abs. 3 GemO als Videokonferenz statt. Die Öffentlichkeit kann am Sitzungsverlauf, soweit es sich um den öffentlichen Teil handelt, per Computer, Tablet oder Smartphone mit den nachfolgenden Zugangsdaten teilnehmen: https://global.gotomeeting.com/join/847583117

Wichtige Hinweise:

Außerdem gibt es die Möglichkeit, die Sitzung im Kulturzentrum der Stadt Hagenbach, Am Stadtrand 1a, 76767 Hagenbach über einen Monitor bzw. eine Leinwand zu verfolgen. Es bestehen gegebenenfalls Zutrittsbeschränkungen und eine Pflicht zur Kontaktverfolgung für die Zuhörer. Zum vorbeugenden Infektionsschutz haben alle anwesenden Bürgerinnen und Bürger im Kulturzentrum eine medizinischen Maske bzw. eine Maske mit vergleichbarem Standard für die gesamte Dauer der Sitzung zu tragen.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 04.02.2021

3.

Breitbandausbau Inexio

4.

Anhörung Verkehrsbehördliche Anordnung - Zeitliche Begrenzung Parkplätze am Barbarossaplatz

5.

Gehwegumbau an der Ampelanlage und Entfernung der Mittelinsel in der Friedenstraße

6.

Parkbuchtenregelung als Verkehrsversuch in der Friedenstraße

7.

Essenslieferung für den Kindergarten Regenbogen - Ermächtigung

Stadtbürgermeister für die Auftragsvergabe

8.

Leerrohrverlegung im Zuge der Pfalzwerke-20-kv-Kabelverlegung im ehem. Neubaugebiet -Nord-

9.

Kindergarten Regenbogen - Möbelbeschaffung für die Einrichtung des 5. Gruppenraumes - Ermächtigung Stadtbürgermeister für die Auftragsvergabe

10.

Einrichtung eines eingeschränkten Halteverbotes in der Gräfensteinstraße

11.

Entfernung eines Poller und Einrichtung einer Entladezone im Bereich der Postfiliale

12.

Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung

12.1.

Bekanntgabe von Auftragsvergabe nach Ermächtigung: Abbruch Leichenhalle auf dem Alten Friedhof - Erd- und Pflasterarbeiten

13.

Auftragsvergaben

13.1.

Auftragsvergaben: Beleuchtung des Luitpoldplatzes

14.

Bekanntgabe von Eilentscheidungen

14.1.

Bekanntgabe von Eilentscheidungen: Alter Friedhof in Hagenbach - Teilnahme am Bundesprogramm zur Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel

15.

Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes

15.1.

Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes: "Nord Änderungsplan III", Grundstück Pl.Nr. 6599, Madenburgstraße

- Abweichung von bauaufsichtlichen Anforderungen gem. § 69 LBauO

15.2.

Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes: "Nord-Änderung III" in Hagenbach, Habsburgerallee, Flur-Nr. 6594/5 und 6594/6, Befreiung von bauplanungsrechtlichen Festsetzungen gem. § 31 Abs. 2 BauGB und Abweichung von bauaufsichtlichen Anforderungen gem. § 69 LBauO

16.

Bauanträge

16.1.

Bauanträge: Teilabriss eines bestehenden Schuppens und Neuerrichtung des Dachs in Hagenbach, Untertorstraße, Pl.Nr. 200

16.2.

Bauanträge: Bauvoranfrage zum Neubau eines 3-Familienhauses in Hagenbach, Theresienstraße, Pl.Nr. 194

16.3.

Bauanträge: Umbau eines Wohngebäudes und Aufteilung in 3 Wohneinheiten in Hagenbach, Mozartstraße, Pl.Nr. 2657/3

16.4.

Bauanträge: Wohnhausneubau mit Garage und Stellplatz in Hagenbach, Rheinstraße, Pl.Nr. 4604/5, 4604/7 und 4612/5

17.

Informationen über aktuelle Angelegenheiten

18.

Sonstiges, Wünsche, Anträge

Nichtöffentlicher Teil:

19.

Grundstücksangelegenheiten

Öffentlicher Teil:

20.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse