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Amtsblatt der Verbandsgemeinde Hagenbach
Ausgabe 11/2021
Amtlicher Teil
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Der Ortsgemeinderat tagt

Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am

Mittwoch, 24. März 2021 um 18:00 Uhr

eine Sitzung des Ortsgemeinderates Scheibenhardt stattfindet.

Sitzungslokal:

Bürgerhaus, Hasenweg 11, 76779 Scheibenhardt.

Hinweis:

Es bestehen gegebenenfalls Zutrittsbeschränkungen im Bürgerhaus und eine Pflicht zur Kontaktverfolgung für die Zuhörer. Zum vorbeugenden Infektionsschutz haben alle anwesenden Bürgerinnen und Bürger im Bürgerhaus eine medizinische Maske bzw. eine Maske mit vergleichbarem Standard für die gesamte Dauer der Sitzung zu tragen.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 15.12.2020

3.

Breitbandausbau - Inexio-Deutsche Glasfaser

4.

Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung

4.1.

Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung: Auftragsvergabe über die Rahmenvereinbarung E-Check

4.2.

Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung: Auftragsvergabe über die Rahmenvereinbarung Baumkontrolle

5.

Bauanträge

5.1.

Bauanträge: Neubau eines 49,24 m Stahlgittermastes mit 2 Plattformen sowie Outdoortechnik auf Fundamentplatte in Scheibenhardt Ortsteil Bienwaldmühle, Pl.Nr. 931/10

6.

Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes: "Altortbereich I" in Scheibenhardt, Maxstraße, Pl.-Nr. 8, Befreiung von bauplanungsrechtlichen Festsetzungen gem. § 31 Abs. 2 BauGB und Abweichungen von bauaufsichtlichen Anforderungen gem. § 69 LBauO

7.

Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes: "Altortbereich I", Grundstück Pl.Nr. 627/3, Hauptstraße

Befreiungen von den bauplanungsrechtlichen Festsetzungen gem. § 31 Abs. 2 BauGB und Abweichung von bauordnungsrechtlichen Festsetzungen gem. § 69 LBauO

8.

Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes: "Altortbereich I" in Scheibenhardt, Maxstraße, Pl.-Nr. 12, Abweichungen von bauaufsichtlichen Anforderungen gem. § 69 LBauO

9.

Informationen über aktuelle Angelegenheiten

10.

Sonstiges, Wünsche, Anträge