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Amtsblatt der VG Hagenbach
Ausgabe 11/2024
Amtlicher Teil
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Der Ortsgemeinderat tagt

Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am

Mittwoch, dem 20.03.2024, 19:00 Uhr

eine Sitzung des Ortsgemeinderats Neuburg am Rhein stattfindet.

Sitzungslokal:

Turnhalle Grundschule Neuburg, In der Wörthenlache, 76776

Neuburg am Rhein

Tagesordnung
Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 07.02.2024

3.

1. Nachtragshaushaltsplan 2023/2024 - Überarbeitung

4.

Erhöhung der Steuersätze

5.

Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP) – Vertrag zur Teilnahme

6.

Genehmigung einer Sachspende für die Grillhütte Neuburg

7.

Neuabschluss des Geschäftsbesorgungsvertrags mit der Jagdgenossenschaft Neuburg

8.

Ertüchtigung des Bürgerhauses Neuburg zur Versammlungsstätte - Sachstand

9.

Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung

9.1.

Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung: Betontechnologische Bauteiluntersuchung für die Ertüchtigung des Bürgerhauses Neuburg zur Versammlungsstätte

10.

Abwägungsergebnis zur Stellungnahme im Rahmen der 2. Offenlage zur 1. Änderung des Einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar, Kapitel 1.4 "Wohnbauflächen" und 1.5 "Gewerbliche Bauflächen"

11.

Baugebiet "Feldstraße West" - Sachstand

12.

Bauanträge

12.1.

Bauanträge: Errichtung einer Dachgaube beim Wohnhaus sowie Abändern und Errichtung einer Hofüberdachung in Neuburg, Hauptstraße, Pl.Nr. 520

12.2.

Aufbau einer DHL-Packstation in Neuburg, Friedhofstraße, Pl.Nr. 600/20

a)

Bauanträge

b)

Grundstücksangelegenheiten

13.

Informationen über aktuelle Angelegenheiten

14.

Einwohnerfragen (spätestens 21:00 Uhr)

15.

Sonstiges, Wünsche, Anträge

Nichtöffentlicher Teil:

16.

Vertragsangelegenheiten

17.

Sonstiges

Öffentlicher Teil:

18.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Hermann Knauß
Ortsbürgermeister