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Amtsblatt der VG Hagenbach
Ausgabe 11/2025
Amtlicher Teil
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Der Ortsgemeinderat tagt

Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am Mittwoch, dem 19.03.2025, 19:00 Uhr eine Sitzung des Ortsgemeinderats Neuburg am Rhein stattfindet.

Sitzungslokal:

Turnhalle Grundschule Neuburg, In der Wörthenlache, 76776 Neuburg am Rhein

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 11.12.2024

3.

Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 15.01.2025

4.

Genehmigung von Spenden zu Gunsten Church in Colors 2025

5.

Genehmigung einer Spende der VR-Bank Südpfalz

6.

Genehmigung einer Spende der CDU Ortsverband Neuburg

7.

Haushaltssatzung 2025-2026

8.

Bürgerverein Neuburg e.V. - Entsendung von Ratsmitgliedern

9.

Bekanntgabe von Eilentscheidungen

9.1.

Bekanntgabe einer Eilentscheidung: Auftragsvergabe zur Baufeldfreimachung zur gepl. Erschließung des Gewerbegebietes "Bahn".

9.2.

Bekanntgabe von Eilentscheidungen: Auftragsvergabe zur Ausführung der Baumpflegemaßnahmen in der Ortsgemeinde Neuburg

10.

Kindertagesstätte Neuburg: Ermächtigung Ortsbürgermeister für Auftragsvergabe

11.

Bürgerhaus Neuburg

a) Widerruf Baugenehmigung

b) Weiteres Vorgehen bzgl. Neubau

12.

Neuvergabe der Rahmenvereinbarung E-Check - Ermächtigung Ortsbürgermeister für die Auftragsvergabe

13.

Neuvergabe der Rahmenvereinbarung für die Durchführung von Baumkontrollen - Ermächtigung Ortsbürgermeister für Auftragsvergabe

14.

Auftragsvergaben

14.1.

Auftragsvergabe; Erschließung Gewerbegebiet "Bahn",

Hier: Vergabe Erschließungsplanung Ing.-Leistungen

14.2.

Auftragsvergabe; Erschließung Gewerbegebiet "Bahn",

Hier: Vergabe straßenbautechnisches Bodengrundgutachten

15.

Friedhof Neuburg - Erweiterung Urnenwände

a) Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung

b) Weiteres Vorgehen

16.

Bauanträge

16.1.

Bauanträge: Bauvoranfrage zum Neubau eines Wohnhauses mit Steuerbüro und Garagen in Neuburg, Siedlerstraße, Pl.Nr. 2726

17.

Informationen über aktuelle Angelegenheiten

18.

Einwohnerfragen (spätestens 21:00 Uhr)

19.

Sonstiges, Wünsche, Anträge

Nichtöffentlicher Teil:

20.

Vertragsangelegenheiten

21.

Sonstiges

Öffentlicher Teil:

22.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Dieter Hutzel, Ortsbürgermeister