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Amtsblatt der VG Hagenbach
Ausgabe 13/2024
Amtlicher Teil
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Der Stadtrat tagt

Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am

Donnerstag, 04. April 2024 um 18:00 Uhr

eine Sitzung des Stadtrats der Stadt Hagenbach stattfindet.

Sitzungslokal:

Kulturzentrum, Am Stadtrand 1, 76767 Hagenbach

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 01.02.2024

3.

Bebauungsplan "Nord V"

a) Abwägung der eingegangenen Anregungen aus dem Beteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB

b) Satzungsbeschluss

4.

Nachwahl zum Umlegungsausschuss der Stadt Hagenbach;

5.

Anhörung und Offenlage zur Aufstellung der Teilregionalpläne Windenergie sowie Freiflächen-Photovoltaik zum Einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar

Hier: Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Personen des Privatrechts § 9 Abs. 2 ROG i.V.m. § 6 Abs. 3, 4 und § 10 Abs. 1 LPlG Rheinland-Pfalz

6.

Genehmigung einer Spende zu Gunsten Jugendzentrum

7.

Haushaltssatzung 2024/2025 mit Anlagen

8.

Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP) – Vertrag zur Teilnahme

9.

Spielplatz Fleckensteinweg

10.

Verkehrsspiegel Friedenstraße

11.

Ausbau der J.-F.-Kennedy-Str. in Hagenbach; Vorplanung - Ergebnisse Feldversuch Einbahnstraße

12.

Abwägungsergebnis zur Stellungnahme im Rahmen der 2. Offenlage zur 1. Änderung des Einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar, Kapitel 1.4 "Wohnbauflächen" und 1.5 "Gewerbliche Bauflächen"

13.

Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung

13.1.

Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung: Auftragsvergaben Garten- und Landschaftsbauarbeiten auf dem Friedhof Kirchfeld

14.

Bauanträge

14.1.

Bauanträge: Neubau eines 3-Familienwohnhauses und Ausbau des Obergeschosses im Nebengebäude zu einer Wohnung in Hagenbach, Vogteistraße, Pl.Nr. 2615/1

15.

Informationen über aktuelle Angelegenheiten

16.

Einwohnerfragen (spätestens 21:00 Uhr)

17.

Sonstiges, Wünsche, Anträge

Nichtöffentlicher Teil:

18.

Sanierung Ortskern

19.

Sonstiges

Öffentlicher Teil:

20.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Christian Hutter
Stadtbürgermeister