Titel Logo
Amtsblatt der Verbandsgemeinde Hagenbach
Ausgabe 14/2019
Amtlicher Teil
Zurück zur vorigeren Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Der Stadtrat tagt

Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am

Donnerstag, dem 11. April 2019 um 19:00 Uhr

eine Sitzung des Stadtrats der Stadt Hagenbach stattfindet.

Sitzungslokal: Ratssaal der Verbandsgemeinde Hagenbach, Ludwigstr. 20, 76767 Hagenbach.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 07.03.2019

3.

Bestellung des Stadtbürgermeisters zum Stiftungsvorstand

4.

Bebauungsplan "Ehemaliges Sägewerk an der K 19"

a) Prüfung Stellungnahmen während der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit

b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB i.V.m. § 24 Abs. 1 GemO

5.

Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes sowie der Landschaftsschutzverordnung "Pfälzische Rheinauen" - Wiederherstellung der ursprünglich vorhandenen Gehölzstrukturen zwischen Altrhein und der Friedenstraße / L 540 in Hagenbach - Ermächtigung Stadtbürgermeister für Auftragsvergabe

6.

3. Erweiterung des zugelassenen Hauptbetriebsplanes gemäß § 52 Abs. 1 i.V.m. Abs. 4 S. 2 Bundesberggesetz (BBergG) für den Quarzsandtagebau "Hagenbach Daxlander Au"

7.

Kindergarten Regenbogen - Freigabe Genehmigungsplanung für den 2. Bauabschnitt und Ermächtigung Stadtbürgermeister für Auftragsvergabe

8.

Abbruch Leichenhalle auf dem Alten Friedhof

9.

Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung

9.1.

Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung: Auftragsvergabe einer neuen Kücheneinrichtung im Jugendzentrum Hagenbach

10.

Auftragsvergaben

10.1.

Auftragsvergaben: Umsetzung externer Ausgleichsmaßnahmen sowie CEF-Maßnahmen für den Bebauungsplan "Breitwiese Erweiterung"

10.2.

Auftragsvergaben: Erstellung von Fachgutachten für den Bebauungsplan "Nord V"

11.

Bauanträge

11.1.

Bauanträge: Errichtung eines Hühnerstalls in Hagenbach, Gewanne Färmersgrüb, Pl.Nr. 2311/1

11.2.

Bauanträge: Anbau und Umbau Wohnhaus in Hagenbach, Friedenstraße, Flur-Nr. 334/9

11.3.

Bauanträge: Bauvoranfrage - Neubau eines Doppelhauses in Hagenbach, Friedenstraße, Pl.Nr. 340/13

11.4.

Bauanträge: Umbau, Sanierung und Erweiterung um eine 5. Gruppe im Kindergarten Regenbogen sowie Anbau eines Treppenhauses in Hagenbach, Konrad-Adenauer-Ring, Pl.Nr. 4395/11

12.

Informationen über aktuelle Angelegenheiten

13.

Einwohnerfragen (spätestens 21:00 Uhr)

14.

Sonstiges, Wünsche, Anträge

Nichtöffentlicher Teil:

15.

Personalangelegenheiten

16.

Vertragsangelegenheiten

17.

Verpachtungen

18.

Sonstiges

Öffentlicher Teil:

19.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse