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Amtsblatt der VG Hagenbach
Ausgabe 14/2023
Amtlicher Teil
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Der Stadtrat tagt

Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am Donnerstag, 13. April 2023 um 19:00 Uhr eine Sitzung des Stadtrats der Stadt Hagenbach stattfindet.

Sitzungslokal:

Ratssaal der Verbandsgemeindeverwaltung, Ludwigstr. 20, 76767 Hagenbach

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 09.03.2023

3.

Brunnenfest 24. bis 26. Juni 2023 - Aktueller Stand der Planungen

4.

Umgestaltung Alter Friedhof in Hagenbach in eine Parkanlage: Sachstand und Ermächtigung Stadtbürgermeister zur Auftragsvergabe

5.

Änderung der Friedhofssatzung

6.

Änderung der Friedhofsgebührensatzung

7. 2.

Offenlage zur 1. Änderung des Einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar, Kapitel 1.4 "Wohnbauflächen" und 1.5 "Gewerbliche Bauflächen"

8.

Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes

8.1.

Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes: "Nord Änderungsplan III", Grundstück Pl.Nr. 6653, Madenburgstraße

Abweichungen von bauaufsichtlichen Festsetzungen gem. § 69 LBauO

9.

Informationen über aktuelle Angelegenheiten

10.

Sonstiges, Wünsche, Anträge

11.

Einwohnerfragen (spätestens 21:00 Uhr)

Nichtöffentlicher Teil:

12.

Grundstücksangelegenheiten

13.

Sonstiges

Öffentlicher Teil:

14.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Christian Hutter
Stadtbürgermeister