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Amtsblatt der VG Hagenbach
Ausgabe 15/2023
Amtlicher Teil
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Der Ortsgemeinderat tagt

Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am

Mittwoch, 19.04.2023 um 19:00 Uhr

eine Sitzung des Ortsgemeinderats Neuburg am Rhein stattfindet.

Sitzungslokal:

Turnhalle Grundschule Neuburg, In der Wörthenlache, 76776 Neuburg am Rhein

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwendungen gegen die Niederschriften vom 26.10.2022, 22.11.2022 und vom 08.03.2023

3.

2.Offenlage zur 1. Änderung des Einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar, Kapitel 1.4 "Wohnbauflächen" und 1.5 "Gewerbliche Bauflächen"

4.

Vollzug des Bundesberggesetzes und der Wassergesetze - Zulassung des Abschlussbetriebsplanes für den Quarzsand- und -kiestagebau "Neuburg - Im Derrück"

5.

Errichtung von schwimmenden Photovoltaikanlagen bzw. Freiflächen-Photovoltaikanlagen auf dem ehemaligen Betriebsgelände des Quarzsand- und -kiestagebaus "Neuburg - Im Derrück"

6.

Sanierung Tennenplatz/Sportplatzumbau

7.

Betreuende Grundschule - Änderung der Satzung

8.

Baulandentwicklungsmodell Feldstraße und/oder Wörthestücke IV

9.

Friedhof Neuburg: Grundsatzbeschluss zur Anlage von neuen Urnenrasengräbern sowie neuer Bestattungsarten

10.

Bauanträge

10.1.

Bauanträge: Umbau einer Wohnung, Aufstockung einer Garage und Anbau einer Terrasse in Neuburg, Schifferstraße, Pl.Nr. 3802/7

10.2.

Bauanträge: Bauvoranfrage zum Neubau eines Wohnhauses in Neuburg, Webergasse, Pl.Nr. 541

10.3.

Bauanträge: Bauvoranfrage zur Errichtung eines Einfamilienhauses in Neuburg, Blumenstraße, Pl.Nr. 240

10.4.

Bauanträge: Aufbau einer DHL-Packstation (Dienstleistungsautomat) in Neuburg, Dorfplatz, Pl.Nr. 456/222

10.5.

Bauanträge: Errichtung einer Hofüberdachung in Neuburg, Schulstraße, Pl.Nr. 273/2

11.

Informationen über aktuelle Angelegenheiten

12.

Einwohnerfragen (spätestens 21:00 Uhr)

13.

Sonstiges, Wünsche, Anträge

Hermann Knauß
Ortsbürgermeister