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Amtsblatt der VG Hagenbach
Ausgabe 15/2026
Amtlicher Teil
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Der Stadtrat tagt

Die Sitzung soll folgenden Text enthalten:

Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am

Donnerstag, 16. April 2026 um 19:00 Uhr

eine Sitzung des Stadtrats der Stadt Hagenbach stattfindet.

Sitzungslokal:

Ratssaal der Verbandsgemeindeverwaltung, Ludwigstr. 20, 76767 Hagenbach

Tagesordnung Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 05.03.2026

3.

Änderung und Neufassung der Satzung über die Betreuungsangebote an der Grundschule in Hagenbach und die Erhebung von Elternbeiträgen

4.

Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes

4.1

Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes: "Nord Änderungsplan III", Grundstück Pl.Nr. 6570/2, Gräfensteinstraße Befreiung gem. § 31 Abs. 2 BauGB

5.

Genehmigung einer Spende zu Gunsten Jugendzentrum Stadt Hagenbach

6.

Auftragsvergaben

6.1

Auftragsvergabe; Erschließung des Neubaugebietes Nord V - Vergabe der Erschließungsbauarbeiten

7.

Entwurf für Vergaberichtlinien - Neubaugebiet "Nord V"

8.

Informationen über aktuelle Angelegenheiten

9.

Einwohnerfragen (spätestens 21: 00 Uhr)

10.

Sonstiges, Wünsche, Anträge

Nichtöffentlicher Teil

Top Betreff

11.

Grundstücksangelegenheiten

11.1

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

12.

Sonstiges

Öffentlicher Teil

Top Betreff

13.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Christian Hutter
Stadtbürgermeister