Der Ortsgemeinderat tagt
Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am
Dienstag, 23. April 2024 um 19:00 Uhr
eine Sitzung des Gemeinderats der Ortsgemeinde Scheibenhardt stattfindet.
Sitzungslokal:
Bürgerhaus, Hasenweg 11, 76779 Scheibenhardt
Tagesordnung:
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 05.03.2024 |
| 3. | Genehmigung einer Spende zu Gunsten Jugendzentrum |
| 4. | Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP) – Vertrag zur Teilnahme |
| 5. | Anhörung und Offenlage zur Aufstellung der Teilregionalpläne Windenergie sowie Freiflächen-Photovoltaik zum Einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar |
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| Hier: Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Personen des Privatrechts § 9 Abs. 2 ROG i.V.m. § 6 Abs. 3, 4 und § 10 Abs. 1 LPlG Rheinland-Pfalz |
| 6. | Abwägungsergebnis zur Stellungnahme im Rahmen der 2. Offenlage zur 1. Änderung des Einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar, Kapitel 1.4 "Wohnbauflächen" und 1.5 "Gewerbliche Bauflächen" |
| 7. | Bauanträge |
| 7.1. | Bauanträge: Bauvoranfrage - Überdachung in Scheibenhardt, Hauptstraße, Pl.Nr. 545/2 |
| 8. | Informationen über aktuelle Angelegenheiten |
| 9. | Einwohnerfragen (spätestens 21:00 Uhr) |
| 10. | Sonstiges, Wünsche, Anträge |