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Amtsblatt der VG Hagenbach
Ausgabe 16/2026
Amtlicher Teil
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Der Ortsgemeinderat tagt

Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am

Mittwoch, dem 22. April 2026, um 19:00 Uhr

eine Sitzung des Ortsgemeinderats Neuburg am Rhein stattfindet.

Sitzungslokal:

Turnhalle Grundschule Neuburg, In der Wörthenlache, 76776 Neuburg am Rhein

Öffentlicher Teil

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwendungen gegen das Sitzungsprotokoll vom 11.03.2026

3.

Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Neuburg - Übertragung von Aufgaben auf den Bauausschuss und Ausschuss für öffentliche Einrichtungen

4.

Beratung und Beschlussfassung zur geplanten Änderung in der Satzung über die Betreuungsangebote an der Grundschule Neuburg und die Erhebung von Elternbeiträgen

5.

Erschließung Gewerbegebiet Bahn

6.

Beschaffung eines Elektro-Lastendreirads für den Bauhof Neuburg - Grundsatzbeschluss und Ermächtigung Ortsbürgermeister für Auftragsvergabe

7.

Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes - "Wörtherstücke II" in Neuburg, Querstraße, Pl.Nr. 5359, Befreiung gem. § 31 Abs. 3 BauGB und Abweichung von bauaufsichtlichen Anforderungen gem. § 69 LBauO

8.

Bauanträge

8.1

Bauanträge - Ausbau des Dachgeschosses in Neuburg, Pappelstraße, Pl.Nr. 349/52

8.2

Bauanträge - Neubau eines 12-Familienwohnhauses in Neuburg, Blumenstraße, Pl.Nr. 226

8.3

Bauanträge - Neubau eines 4-Familienwohnhauses in Neuburg, Dammstraße, Pl.Nr. 600/17

8.4

Bauanträge - Bauvoranfrage zur Nutzungsänderung eines Wohnhauses mit Gewerbe in 6 Wohneinheiten in Neuburg, Schulstraße, Pl.Nr. 273/2

9.

Informationen über aktuelle Angelegenheiten

10.

Einwohnerfragen (spätestens 21: 00 Uhr)

11.

Sonstiges, Wünsche, Anträge

Nichtöffentlicher Teil

12.

Grundstücksangelegenheiten

12.1

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

13.

Vertragsangelegenheiten

13.1

Vertragsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

14.

Sonstiges

Öffentlicher Teil

15.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Dieter Hutzel
Ortsbürgermeister