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Amtsblatt der VG Hagenbach
Ausgabe 16/2026
Amtlicher Teil
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Der Verbandsgemeinderat tagt

Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am

Donnerstag, dem 23. April 2026 um 19:00 Uhr

eine öffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderats Hagenbach stattfindet.

Sitzungslokal

Ratssaal der Verbandsgemeindeverwaltung, Ludwigstraße 20, 76767 Hagenbach

Öffentlicher Teil

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Betreff

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwendungen gegen das Sitzungsprotokoll vom 29.01.2026

3.

Bericht des Jugendpflegers der Verbandsgemeinde Hagenbach

4.

Zustimmung zur Bestellung eines Werkleiters für die Verbandsgemeindewerke Ha­genbach

5.

Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Hauptsatzung der Ver­bandsgemeinde Hagenbach - Aufwandsentschädigung für Feuerwehrangehörige

6.

Überprüfung der Elektroinstallationen in den Feuerwehrgerätehäusern - Grundsatz­beschluss und Ermächtigung Bürgermeisterin für Auftragsvergabe Planungsleistungen

7.

Auftragsvergaben

7.1

Ersatzbeschaffung von Atemschutzgeräten

7.2

Ersatzbeschaffung von Rettungsgeräten

7.3

Auftragsvergabe: Erschließung des Neubaugebietes Nord V Hagenbach - Er­schließungsanlagen für die Trinkwasserversorgung und die Abwasserbeseitigung

8.

Sanierung und Erweiterung Grundschule Hagenbach

a) aktueller Sachstand

b) Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung

9.

Beratung und Beschlussfassung über den Antrag auf Einrichtung einer Ganztagsschule in der Grundschule Neuburg

10.

Information über die Nebentätigkeiten und Ehrenämter der Bürgermeisterin und Bei­geordneten für das Jahr 2025

11.

Beratung und Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen bezüglich der Vergnü­gungssteuer in der Verbandsgemeinde Hagenbach

12.

Informationen über aktuelle Angelegenheiten

13.

Einwohnerfragen (spätestens 21: 00 Uhr)

14.

Sonstiges, Wünsche, Anträge

Nichtöffentlicher Teil

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Betreff

15.

Personalangelegenheiten

15.1

Personalangelegenheit: (nichtöffentlich)

15.2

Personalangelegenheit: (nichtöffentlich)

16.

Informationen über aktuelle Angelegenheiten

17.

Sonstiges

Öffentlicher Teil

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Betreff

18.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Iris Fleisch
Bürgermeisterin