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Amtsblatt der Verbandsgemeinde Hagenbach
Ausgabe 17/2021
Amtlicher Teil
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Der Stadtrat tagt

Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am Mittwoch, 05. Mai 2021 um 19:00 Uhr eine ONLINE-SITZUNG des Stadtrats der Stadt Hagenbach stattfindet.

Sitzungslokal: Kulturzentrum, Am Stadtrand 1, 76767 Hagenbach

Die Sitzung findet aufgrund der aktuellen Lage der Corona-Pandemie nach § 35 Abs. 3 GemO als Videokonferenz statt. Die Öffentlichkeit kann am Sitzungsverlauf, soweit es sich um den öffentlichen Teil handelt, per Computer, Tablet oder Smartphone mit den nachfolgenden Zugangsdaten teilnehmen:

https://go.teamviewer.com/v15/m97890765?s=4IzM3JahuPkDBxEUZi1nnUxNeR8v5g5cXMYY2gyamhU=

Meeting ID: m978-907-65

Passwort: paWxwTtA

Sie können sich auch über ein Telefon einwählen. (Bei Geräten, die diese Funktion unterstützen, ist die sofortige Teilnahme über eine der unten aufgeführten Direktwahlnummern möglich.)

Wählen Sie: +49 7161 356 960 0 (Inlandstarif) um der Telefonkonferenz beizutreten.

Meeting ID: 97890765

Außerdem gibt es die Möglichkeit, die Sitzung im Kulturzentrum der Stadt Hagenbach, Am Stadtrand 1a, 76767 Hagenbach über einen Monitor bzw. eine Leinwand zu verfolgen. Es bestehen gegebenenfalls Zutrittsbeschränkungen und eine Pflicht zur Kontaktverfolgung für die Zuhörer. Zum vorbeugenden Infektionsschutz haben alle anwesenden Bürgerinnen und Bürger im Kulturzentrum eine medizinischen Maske bzw. eine Maske mit vergleichbarem Standard für die gesamte Dauer der Sitzung zu tragen.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 18.03.2021

3.

Bergrechtliches Planfeststellungsverfahren für die Zulassung des Rahmenbetriebsplan für die 17. Erweiterung des Quarzsandtagebaus "Hagenbach Obere Au" gemäß § 52 Abs. 2a Bundesberggesetz (BBergG)

4.

Breitbandausbau - Inexio-Deutsche Glasfaser

5.

Erhöhung der Verkehrssicherheit auf dem Spielplatz Fleckensteinweg

6.

Kindergarten Regenbogen - Fertigrasen Fußballfeld

7.

Jugendbeteiligung - Ableitungen aus dem Briefworkshop

8.

Kulturgroschen - Festlegung der Verteilung der Spendengelder

9.

Antrag der SPD Fraktion: Elektrofahrzeug Bauhof

10.

Erhöhung der Essensbeiträge in den städtischen Einrichtungen

11.

Darlehensaufnahme Investitionen 2019 und 2020

12.

Schaffung neuer Urnenbestattungsmöglichkeiten auf dem Friedhof Kirchfeld: Vorstellung der Vorentwurfsplanung mit Nachbestattungsmöglichkeit

13.

Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung

13.1.

Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung: Abbruch Leichenhalle auf dem Alten Friedhof - Garten- und Landschaftsbauarbeiten

14.

Auftragsvergaben

14.1.

Auftragsvergaben: Beleuchtung des Luitpoldplatzes

15.

Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes: "Ehemaliges Sägewerk an der K 19" in Hagenbach, Gewanne Mittelrhein, Pl.Nr. 3585/72 - Befreiung gem. § 31 Abs. 2 BauGB

16.

Bauanträge

16.1.

Bauanträge: Umbau und Erweiterung der Büro- und Sozialräume sowie Erhöhung der genehmigten Werkstatt um 1,41 m in Hagenbach, Friedenstraße, Pl.Nr. 2541/1

16.2.

Bauanträge: Neubau eines Wohngebäudes in Hagenbach, Bahnhofstraße, Pl.Nr. 467 - Nachtrag zur Baugenehmigung 20/4/0848/HAG/B, Änderung Fassade / Fenster

16.3.

Bauanträge: Bauvoranfrage - Wohnhauserweiterung mit Garagenneubau in Hagenbach, St.-Bernhard-Straße, Pl.Nr. 4566/5

16.4.

Bauanträge: Fassadenänderung in Hagenbach, Raiffeisenstraße, Pl.Nr. 395/1

16.5.

Bauanträge: Neubau eines 5-Familienhauses mit Garage in Hagenbach, Raiffeisenstraße, Pl.Nr. 4502/2

16.6.

Bauanträge: Neubau 3-Familienwohnhaus mit Garage in Hagenbach, Kehlstraße, Pl.Nr. 2592/1

17.

Informationen über aktuelle Angelegenheiten

18.

Sonstiges, Wünsche, Anträge