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Amtsblatt der Verbandsgemeinde Hagenbach
Ausgabe 18/2019
Amtlicher Teil
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Der Stadtrat tagt

Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am Donnerstag, dem 9. April 2019 um 19:00 Uhr eine Sitzung des Stadtrats der Stadt Hagenbach stattfindet.

Sitzungslokal: Ratssaal der Verbandsgemeinde Hagenbach, Ludwigstr. 20, 76767 Hagenbach.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 11.04.2019

3.

Weitere Entwicklung des Bereiches an der ehemaligen Hauptschule und dem Festplatz - Konzeptvorstellung

4.

Antrag des Tennisvereins Hagenbach 1975 e.V.

5.

Antrag der CDU Fraktion: Kopierer für die Bürger

6.

Antrag der CDU Fraktion: Bürgerbefragung

7.

Antrag der CDU Fraktion: Generationenarbeit

8.

3. Änderung des Bebauungsplans "Breitwiese" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB

a) Prüfung Stellungnahmen während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit

b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB i.V.m. § 24 Abs. 1 GemO

9.

1. Änderung des Bebauungsplans "Sondergebiet Verbrauchermarkt" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

10.

Auftragsvergaben

10.1. Auftragsvergaben: Neuausschreibung der Reinigungsleistung im Kindergarten Regenbogen - Ermächtigung des Stadtbürgermeisters für die Auftragsvergabe

11.

Bauanträge

11.1. Bauanträge: Umbau und Nutzungsänderung eines Ladengeschäfts in dritte Wohneinheit in Hagenbach, Theresienstraße, Pl.Nr. 65/1

11.2. Bauanträge: Abriss des Haupthauses und Neubau eines Zweifamilienwohnhauses in Hagenbach, Vogteistraße, Flur-Nr. 2612/3

12.

Informationen über aktuelle Angelegenheiten

13.

Einwohnerfragen (spätestens 21:00 Uhr)

14.

Sonstiges, Wünsche, Anträge