Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am Donnerstag, dem 9. April 2019 um 19:00 Uhr eine Sitzung des Stadtrats der Stadt Hagenbach stattfindet.
Sitzungslokal: Ratssaal der Verbandsgemeinde Hagenbach, Ludwigstr. 20, 76767 Hagenbach.
Tagesordnung | |
Öffentlicher Teil: | |
1. | Eröffnung der Sitzung |
2. | Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 11.04.2019 |
3. | Weitere Entwicklung des Bereiches an der ehemaligen Hauptschule und dem Festplatz - Konzeptvorstellung |
4. | Antrag des Tennisvereins Hagenbach 1975 e.V. |
5. | Antrag der CDU Fraktion: Kopierer für die Bürger |
6. | Antrag der CDU Fraktion: Bürgerbefragung |
7. | Antrag der CDU Fraktion: Generationenarbeit |
8. | 3. Änderung des Bebauungsplans "Breitwiese" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB |
a) Prüfung Stellungnahmen während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit | |
b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB i.V.m. § 24 Abs. 1 GemO | |
9. | 1. Änderung des Bebauungsplans "Sondergebiet Verbrauchermarkt" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss |
10. | Auftragsvergaben |
10.1. Auftragsvergaben: Neuausschreibung der Reinigungsleistung im Kindergarten Regenbogen - Ermächtigung des Stadtbürgermeisters für die Auftragsvergabe | |
11. | Bauanträge |
11.1. Bauanträge: Umbau und Nutzungsänderung eines Ladengeschäfts in dritte Wohneinheit in Hagenbach, Theresienstraße, Pl.Nr. 65/1 | |
11.2. Bauanträge: Abriss des Haupthauses und Neubau eines Zweifamilienwohnhauses in Hagenbach, Vogteistraße, Flur-Nr. 2612/3 | |
12. | Informationen über aktuelle Angelegenheiten |
13. | Einwohnerfragen (spätestens 21:00 Uhr) |
14. | Sonstiges, Wünsche, Anträge |