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Amtsblatt der Verbandsgemeinde Hagenbach
Ausgabe 18/2020
Amtlicher Teil
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Der Stadtrat tagt

Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am

Donnerstag, 07. Mai 2020 um 19:00 Uhr

eine Sitzung des Stadtrats der Stadt Hagenbach stattfindet.

Sitzungslokal: Kulturzentrum, Am Stadtrand 1, 76767 Hagenbach

Hinweise:

Wir bitten die bestehenden Abstands- und Hygieneregeln zu beachten.

Des Weiteren möchten wir Sie darauf aufmerksam machen, dass eine Teilnahme an der Sitzung nur mit Maske möglich ist. Wir danken für Ihr Verständnis!

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 05.03.2020

3.

Genehmigung einer Sachspende Firma Palatinum

4.

Sanierung und Erweiterung der Sporthalle in Hagenbach - Sachstand

5.

Bauanträge

5.1.

Bauanträge: Wohnhausneubau in Hagenbach, Am Königsgarten, Pl.Nr. 2542/2 und 2979/5

5.2.

Bauanträge: Nachträgliche Genehmigung Öllagerraum EG und Balkon OG, Nutzungsänderung EG und OG, Errichtung von 2 Wohnungen, Anbau Eingangsbereich, Fassadenänderung sowie Errichtung von Dachgauben in Hagenbach, Raiffeisenstraße, Pl.Nr. 4220/3

5.3.

Bauanträge: Wohnhausneubau in Hagenbach, Friedenstraße, Pl.Nr. 309

5.4.

Bauanträge: Nutzungsänderung des EG zur Gaststätte und Ausbau DG zur Wohnung in Hagenbach, Bienwaldstraße, Pl.Nr. 2544/9

6.

Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung

6.1.

Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung: Auftragsvergabe zur Beschaffung eines Dreiseitenkippers für den Bauhof der Stadt Hagenbach

6.2.

Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung: Kindergarten Regenbogen - Auftragsvergabe Fliesen-, Gussasphalt- und Blitzschutzarbeiten für den zweiten Bauabschnitt und Information zu Sachstand

7.

Bekanntgabe von Eilentscheidungen

7.1.

Bekanntgabe von Eilentscheidungen: Bauvorhaben - Wohnhausneubau mit zwei Wohneinheiten in Hagenbach, von-Moers-Straße, Pl.Nr. 323/2

8.

Informationen über aktuelle Angelegenheiten

9.

Einwohnerfragen (spätestens 21:00 Uhr)

10.

Sonstiges, Wünsche, Anträge

Nichtöffentlicher Teil:

11.

Grundstücksangelegenheiten

12.

Bekanntgabe von Eilentscheidungen

13.

Vertragsangelegenheiten

14.

Sonstiges

Öffentlicher Teil:

15.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse