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Amtsblatt der VG Hagenbach
Ausgabe 18/2023
Amtlicher Teil
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Der Stadtrat tagt

Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am

Donnerstag, 11. Mai 2023 um 19:00 Uhr

eine Sitzung des Stadtrats der Stadt Hagenbach stattfindet.

Sitzungslokal:

Ratssaal der Verbandsgemeindeverwaltung, Ludwigstr. 20, 76767 Hagenbach

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 13.04.2023

3.

Friedhof Kirchfeld: Vorstellung von Vorentwurfsplanungen für die Errichtung neuer Urnenwahlgräber

4.

4. Erweiterung des zugelassenen Hauptbetriebsplanes gemäß § 52 Abs. 1 i.V.m. Abs. 4 S. 2 Bundesberggesetz (BBergG) für den Quarzsand- und -kiestagebau "Hagenbach Daxlander Au"

5.

Genehmigung von diversen Sponsoringgeldern für das Brunnenfest Hagenbach

6.

Zuschussantrag des Angelsportvereins 1946 e.V. und des Vereins der Angelfreunde 1981 e.V.

7.

Städtische E-Mail-Adressen

8.

Vorbereitung der Schöffenwahl für die Geschäftsjahre 2024 - 2028

9.

1. Nachtragshaushalt 2022/2023

10.

Satzung für die Benutzung des Kulturzentrums

11.

Gebührensatzung der Freizeit- und Grillhütte

12.

Gebührensatzung des Kulturzentrums

13.

Satzung für die Nutzung der Freizeit- und Grillhütte

14.

Erhöhung der Essensbeiträge in der KiTa Regenbogen

15.

Betreuende Grundschule

16.

Ehemaliges Hauptschulgebäude

17.

Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung

17.1.

Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung: Heizungsbauarbeiten und Gebäudeautomation für die Eigenversorgung des Kulturzentrums mit Heizenergie

18.

Informationen über aktuelle Angelegenheiten

19.

Einwohnerfragen (spätestens 21:00 Uhr)

20.

Sonstiges, Wünsche, Anträge

Nichtöffentlicher Teil:

21.

Sanierung Ortskern

22.

Grundstücksangelegenheiten

23.

Sonstiges

Öffentlicher Teil:

24.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten

Beschlüsse

Christian Hutter
Stadtbürgermeister