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Amtsblatt der VG Hagenbach
Ausgabe 18/2024
Amtlicher Teil
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Der Ortsgemeinderat tagt

Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am

Dienstag, 07. Mai 2024 um 19:00 Uhr

eine Sitzung des Gemeinderats der Ortsgemeinde Berg / Pfalz stattfindet.

Sitzungslokal:

Gemeinschaftshalle, Waldstraße 6, 76768 Berg (Pfalz)

Tagesordnung

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 12.03.2024

3.

Genehmigung einer Spende zu Gunsten Kindertagesstätte Bergwichtel

4.

Genehmigung einer Spende Aufwertung von Grünflächen

5.

Unterrichtung des Rates nach § 33 Abs. 2 GemO (Verträge)

6.

1. Nachtragshaushaltssatzung 2023/2024

7.

Anhörung und Offenlage zur Aufstellung der Teilregionalpläne Windenergie sowie Freiflächen-Photovoltaik zum Einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar

Hier: Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Personen des Privatrechts § 9 Abs. 2 ROG i.V.m. § 6 Abs. 3, 4 und § 10 Abs. 1 LPlG Rheinland-Pfalz

8.

Abwägungsergebnis zur Stellungnahme im Rahmen der 2. Offenlage zur 1. Änderung des Einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar, Kapitel 1.4 "Wohnbauflächen" und 1.5 "Gewerbliche Bauflächen"

9.

Ausbau Teilstück der Kettelerstraße und Teilstück Reisigstraße:

Ausführungsplanung und Ausschreibung der Bauleistungen

10.

Kindertagesstätte Bergwichtel

a) Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung

b) Sachstand

11.

Bekanntgabe von Eilentscheidungen

11.1.

Bekanntgabe von Eilentscheidungen: Auftragsvergabe für den Austausch der defekten Frischwasserstation (Friwa) im Mehrfamilienwohnhaus Waldstraße 1d, Wohnung EG links

12.

Bebauungsplan "Kröningsbusch"

a)

Abwägung der eingegangenen Anregungen aus den erneuten Beteiligungsverfahren nach § 4a Abs. 3 BauGB

b)

Satzungsbeschluss

13.

Bauanträge

13.1.

Bauantrag: Fassadenänderung - Herstellen einer Kellerausgangstür im 2. Untergeschoss in Berg, Bruchbergstraße, Flur-Nr. 4119

14.

Informationen über aktuelle Angelegenheiten

15.

Einwohnerfragen (spätestens 21:00 Uhr)

16.

Sonstiges

Sabine Gerhart
Ortsbürgermeisterin