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Amtsblatt der VG Hagenbach
Ausgabe 18/2024
Amtlicher Teil
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Der Ortsgemeinderat tagt

Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am Dienstag, dem 07. Mai 2024, 19:00 Uhr eine Sitzung des Ortsgemeinderats Neuburg am Rhein stattfindet.

Sitzungslokal:

Turnhalle Grundschule Neuburg, In der Wörthenlache,

76776 Neuburg am Rhein

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 20.03.2024

3.

Betreuende Grundschule - Fortführung Schuljahr 2024/2025

4.

Genehmigung einer Spende für das Rheinauemuseum

5.

Berufung einer Seniorenbeauftragten in das Seniorenteam der Ortsgemeinde Neuburg am Rhein

6.

Unterrichtung des Rates nach § 33 Abs. 2 GemO (Verträge)

7.

Feststellung des Jahresabschlusses und Rechnungsprüfung 2022 der Ortsgemeinde Neuburg

a. Prüfungsbericht der Jahresrechnung mit Anlagen 2022

b. Beschluss über die Jahresrechnung 2022 mit Anlagen

c. Entlastung

8.

Ertüchtigung des Bürgerhaus Neuburg zur Versammlungsstätte

a) Sachstand

b) Anhörung

9.

Beseitigung Unfallschaden an der Bushaltestelle am Bürgerhaus Neuburg – Ermächtigung Ortsbürgermeister für Auftragsvergabe

10.

Anhörung und Offenlage zur Aufstellung der Teilregionalpläne Windenergie sowie Freiflächen-Photovoltaik zum Einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar

Hier: Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Personen des Privatrechts § 9 Abs. 2 ROG i.V.m. § 6 Abs. 3, 4 und § 10 Abs. 1 LPlG Rheinland-Pfalz

11.

Aktuelle Information zum Thema Kiesabbau

12.

Friedhof Neuburg: Erweiterung Urnenwände - Grundsatzbeschluss

13.

Informationen über aktuelle Angelegenheiten

14.

Einwohnerfragen (spätestens 21:00 Uhr)

15.

Sonstiges, Wünsche, Anträge

Nichtöffentlicher Teil:

16.

Grundstücksangelegenheiten

17.

Abrechnung wiederkehrende Straßenausbaubeiträge in der OG Neuburg

18.

Sonstiges

Öffentlicher Teil:

19.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Hermann Knauß
Ortsbürgermeister