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Amtsblatt der VG Hagenbach
Ausgabe 2/2023
Amtlicher Teil
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Der Ortsgemeinderat tagt

Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am

Mittwoch, 18.01.2023, 19:00 Uhr

eine Sitzung des Ortsgemeinderats Neuburg am Rhein stattfindet.

Raum/Ort:

Turnhalle Grundschule Neuburg, In der Wörthenlache, 76776 Neuburg am Rhein

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Vorstellung der Machbarkeitsstudie zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Waldstraße Nord"

3.

Vorstellung der Machbarkeitsstudie zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Waldstraße Ost"

4.

Parksituation Schifferstraße

5.

Antrag des Turnvereins Neuburg

6.

Errichtung eines Waldfriedhofes

7.

Antrag der SPD Fraktion zum Thema "Rheinquerungen"

8.

Schulturnhalle Neuburg: Sanierung und Nutzung als Versammlungsstätte

9.

Ertüchtigung des Bürgerhauses Neuburg zur Versammlungsstätte und Errichtung einer Überdachung am Rathausplatz - Sachstand und Ermächtigung Ortsbürgermeister für Auftragsvergabe

10.

Feststellung des Jahresabschlusses und Rechnungsprüfung 2021 der Ortsgemeinde Neuburg

a.

Prüfungsbericht der Jahresrechnung mit Anlagen 2021

b.

Beschluss über die Jahresrechnung 2021 mit Anlagen

c.

Entlastung

11.

Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung

11.1.

Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung: Auftragsvergabe der Glas- und Rahmenreinigung in den Gebäuden der Verbandsgemeinde sowie ihrer zugehörigen Ortsgemeinden

12.

Bauanträge

12.1.

Bauanträge: Bauvoranfrage - Neubau eines Wohnhauses in Neuburg, Dammstraße, Pl.Nr. 600/13

13.

Informationen über aktuelle Angelegenheiten

14.

Einwohnerfragen (spätestens 21:00 Uhr)

15.

Sonstiges, Wünsche, Anträge

Nichtöffentlicher Teil

16.

Vertragsangelegenheiten

17.

Grundstücksangelegenheiten

18.

Sonstiges

Öffentlicher Teil

19.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse