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Amtsblatt der VG Hagenbach
Ausgabe 20/2026
Amtlicher Teil
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Der Stadtrat tagt

Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am Donnerstag, 21. Mai 2026 um 19:00 Uhr eine Sitzung des Stadtrats der Stadt Hagenbach stattfindet.

Sitzungslokal:

Ratssaal der Verbandsgemeindeverwaltung, Ludwigstr. 20, 76767 Hagenbach

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwendungen gegen das Sitzungsprotokoll vom 05.03.2026

3.

Einwendungen gegen das Sitzungsprotokoll vom 16.04.2026

4.

Einwendungen gegen das Sitzungsprotokoll vom 23.04.2026

5.

Beschaffung neuer Trinkgläser für das Kulturzentrum

6.

Ehemaliges Hauptschulgebäude - Beratung zur Nutzung des 3. OG

7.

Umgestaltung Spielplatz Trifelsstraße - Sachstand und Ermächtigung

8.

Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Hauptsatzung der Stadt Hagenbach - Übertragung von Aufgaben auf den Bauausschuss

9.

Auftragsvergaben

9.1

Auftragsvergaben: Bekanntgabe der Vergabe nach Ermächtigung. Hier Erschließungsbauarbeiten Neubaugebiet Nord V

9.2

Auftragsvergaben: Erschließung Neubaugebiet Nord V - Vergabe der Straßenbeleuchtung im Neubaugebiet.

9.3

Auftragsvergaben: Erschließung Neubaugebiet Nord V - Beauftragung einer außergerichtlichen Beweissicherung für Wohngebäude entlang des Baufeldes.

9.4

Auftragsvergaben: Erschließung Neubaugebiet Nord V - Beauftragung eines Sicherheits- u. Gesundheitskoordinator.

10.

Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung

10.1

Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung - Rahmenvertrag gärtnerische Pflegearbeiten Friedhöfe Hagenbach

10.2

Bekanntgabe von Auftragsvergabe nach Ermächtigung - Ersatzbeschaffung von Küchenmöbeln für die Grillhütte in Hagenbach

10.3

Bekanntgabe von Auftragsvergabe nach Ermächtigung - Grillhütte Hagenbach Planungsleistung Dachsanierung

11.

Informationen über aktuelle Angelegenheiten

12.

Einwohnerfragen (spätestens 21: 00 Uhr)

13.

Sonstiges, Wünsche, Anträge

Nichtöffentlicher Teil

14.

Grundstücksangelegenheiten

14.1

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

14.2

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

15.

Vertragsangelegenheiten

15.1

Vertragsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

15.2

Vertragsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

16.

Sonstiges

Öffentlicher Teil

17.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Christian Hutter
Stadtbürgermeister