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Amtsblatt der VG Hagenbach
Ausgabe 20/2026
Amtlicher Teil
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Der Ortsgemeinderat tagt

Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am Donnerstag, 21.05.2026, 19:00 Uhr eine Sitzung des Gemeinderats der Ortsgemeinde Scheibenhardt stattfindet.

Sitzungslokal:

Bürgerhaus, Hasenweg 11, 76779 Scheibenhardt

Tagesordnung

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwendungen gegen das Sitzungsprotokoll vom 31.03.2026

3.

Vorstellung der Gesetzesänderung im Rahmen des "Bau-Turbo"

4.

Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes

4.1

Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes - "Altortbereich I", Grundstück Pl.Nr. 88, 89, Mühlweg

Befreiung von bauplanungsrechtlichen Festsetzungen gem. § 31 Abs. 3 BauGB und Abweichung von bauaufsichtlichen Anforderungen gem. § 69 LBauO

4.2

Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes - "Altortbereich I", Grundstück Pl.Nr. 85, 86, Mühlweg

Befreiung von bauplanungsrechtlichen Festsetzungen gem. § 31 Abs. 2 und 3 BauGB und Abweichung von bauaufsichtlichen Anforderungen gem. § 69 LBauO

5.

Informationen über aktuelle Angelegenheiten

6.

Einwohnerfragen (spätestens 21: 00 Uhr)

7.

Sonstiges, Wünsche, Anträge

Thomas Ehl, Ortsbürgermeister